23:05 17 Januar 2018
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    Lukaschenko: Moskau und Minsk werden Projekt des Unionsstaates nicht „zugrunde richten“

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    Moskau und Minsk haben nach den Worten des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko nicht vor, das Projekt des Unionsstaates Russlands und Weißrusslands „zugrunde zu richten“.

    Moskau und Minsk haben nach den Worten des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko nicht vor, das Projekt des Unionsstaates Russlands und Weißrusslands „zugrunde zu richten“.

    „Als Dmitri Anatoljewitsch (Präsident Medwedew) und ich (vor drei Monaten) darüber übereinkamen, den Höchsten Staatsrat (des Unionsstaates) durchzuführen, betonten wir, dass wir das Projekt des Unionsstaates nicht zugrunde richten, sondern es im Gegenteil entwickeln werden“, erklärte Lukaschenko am Freitag in einer Tagung des Höchsten Staatsrates des Unionsstaates Russlands und Weißrusslands in Gorki bei Moskau.

    Am 8. Dezember 1999 hatten Moskau und Minsk einen Vertrag über die Bildung des Unionsstaates und ein Aktionsprogramm für die Durchsetzung der Hauptbestimmungen dieses Vertrages unterschrieben. Beide Dokumente bildeten die Grundlage für die Zusammenarbeit Russlands und Weißrusslands im Unionsstaat.

    Die Beziehungen zwischen Russland und Weißrussland sind durch eine solide Rechtsbasis untermauert, die ihnen eine dynamische Kooperation in verschiedenen Bereichen ermöglicht. Infolge der Integrationsprozesse haben Russland und Weißrussland inzwischen einen einheitlichen Zoll-, Handels-, Wirtschafts- und Migrationsraum geschaffen. Die Bürger des Unionsstaates haben die Möglichkeit bekommen, die russisch-weißrussische Grenze ohne Reisepass, ohne Zoll- und Grenzkontrolle zu passieren.