18:32 16 Juli 2018
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    Medwedew: Acht Jahre an der Macht sind für Partei keine große Frist

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    Staatsduma-Wahlen 2011 (157)
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    Acht Jahre an der Macht sind für eine politische Kraft nach Ansicht von Russlands Präsident Dmitri Medwedew keine zu große Frist.

    Acht Jahre an der Macht sind für eine politische Kraft nach Ansicht von Russlands Präsident Dmitri Medwedew keine zu große Frist.

    "Die Partei Geeintes Russland hat sich, wenn ich erinnern darf, erst 2003 als eine politische Kraft herauskristallisiert. Acht Jahre sind also keine große Frist", sagte der Staatschef am Samstag bei einem Treffen mit Vertretern regionaler Medien in seiner Vorstadtresidenz Gorki. "Die Frage besteht darin, ob Geeintes Russland Vorstellungen der Bürger davon entspricht, wie sich Russland entwickeln soll. Ich denke, dass sie (Partei) entspricht. Diese Frage wird endgültig am 4. Dezember beantwortet."

    Medwedew sieht nichts Schlimmes daran, dass in Russland nur eine Partei die überwiegende Mehrheit hat. Für die Durchführung gewisser staatlicher Politik sei dies sogar gut. "Gesetze können nur mit Mehrheit durchgesetzt werden. Wir kennen Erfahrungen der 1990er Jahre, als viele Reformen blockiert wurden."

    Als Beispiel für die lange Präsenz von Parteien an der Macht führte der Präsident Deutschland an, wo die christlichen Demokraten knapp 20 Jahre regiert hatten. Oder Japan, wo die Liberaldemokraten 38 Jahre lang an der Macht gestanden hätten. "Spricht man vom laufenden politischen Leben, bin ich sicher, dass es allen Standards der europäischen Demokratie Rechnung trägt. In Russland sind alle Parteien präsent - von links- bis zu rechtsorientierten", sagte Medwedew.

    Zugleich schloss der Präsident Änderungen an der Wahlgesetzgebung nicht aus, die Kriterien für den Einzug von Parteien ins Parlament mildern würden. "Ich bin nicht der Ansicht, dass wir ein Ein-Pol-System haben. Bei uns gibt es sieben politische Parteien. Ihr Erfolg oder Misserfolg hängt letztendlich von der Entscheidung der Menschen, von den Resultaten der Abstimmung ab."

    Darauf angesprochen, ob es nicht an der Zeit wäre, eine zweite Regierungspartei ins Leben zu rufen, sagte der Präsident: "Es ist kaum möglich, eine Partei zu gründen und zu sagen: Da sei eine zweite Regierungspartei, und Sie, das Volk Russlands, müssten für uns stimmen. Das wäre wohl die schlimmste Parodie einer Demokratie."

    Im Land sollte es nicht zu viel Parteien geben, weil Menschen in diesem Fall einfach nicht wissen würden, wer eigentlich ihre Interessen vertreten solle. "Solche verschwommene politische Landschaft war für die 1990er Jahre charakteristisch, als das Parlament handlungsunfähig war und es rund 40 Parteien gab. Die Interessen der Menschen konnten nicht mit berücksichtigt werden, weil sie für irgendeine kleine Struktur gestimmt haben, die überhaupt keine Chancen für den Einzug (in die Staatsduma) hatte", sagte Medwedew.

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