16:24 16 Oktober 2018
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    Georgien verurteilt russische Parlamentswahl in Abchasien und Südossetien

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    Staatsduma-Wahlen 2011 (157)
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    Georgien hat die Abhaltung der Duma-Wahlen vom 4. Dezember in Abchasien und Südossetien (beides ehemalige georgische Provinzen) als „illegitim“ verurteilt und die Weltgemeinschaft zu einer eindeutigen Stellungnahme aufgefordert.

    Georgien hat die Abhaltung der Duma-Wahlen vom 4. Dezember in Abchasien und Südossetien (beides ehemalige georgische Provinzen) als „illegitim“ verurteilt und die Weltgemeinschaft zu einer eindeutigen Stellungnahme aufgefordert.

    Russland habe seine Parlamentswahlen in den beiden Regionen gesetzwidrig und ohne Absprache mit der georgischen Regierung organisiert und damit gegen „die fundamentalen Prinzipien des Völkerrechts“ verstoßen, erklärte das Außenministerium in Tiflis am Dienstag. Die Weltgemeinschaft solle diesen Verstoß „angemessen beurteilen“.

    Russland hat am Sonntag eine neue Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) gewählt. Da viele Einwohner von Abchasien und Südossetien russische Staatsbürger sind, wurden auch dort Wahllokale eröffnet.
     
    Abchasien und die andere Teilrepublik in Georgien, Südossetien, hatten sich nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 in Unabhängigkeitskriegen von Georgien gelöst, nachdem Tilfis die Abtrennung mit militärischer Gewalt verhindern wollte. Im August 2008 wurden sie von Russland und dann auch von Nicaragua, Venezuela und dem pazifischen Zwergstaat Nauru diplomatisch anerkannt.

    Der Anerkennung war ein blutiger Überfall der georgischen Armee auf Südossetien vorausgegangen, der nur mit Hilfe russischer Truppen abgewehrt werden konnte. Georgien betrachtet die beiden Regionen weiterhin als sein Hoheitsgebiet.

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