05:14 16 Juli 2018
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    Sarkozy und Merkel: Euro retten - “Rossijskaja Gaseta”

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    In den vergangenen sechs Monaten haben sich Nicolas Sarkozy und Angela Merkel etliche Male getroffen, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Dienstag.

    In den vergangenen sechs Monaten haben sich Nicolas Sarkozy und Angela Merkel etliche Male getroffen, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Dienstag.

    Letztes Mal stattete Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy einen Besuch bei der Kanzlerin vor dem EU-Doppelgipfel im Oktober in Brüssel ab. Jetzt war Merkel an der Reihe.

    Es schien so, dass sich die Situation in Europa nach den von mehr als einem Monat getroffenen Maßnahmen (Kapitalrestrukturierung der Banken, Reform des Europäischen Fonds für Finanzstabilität) verbessern wird. Große Hoffnungen wurden auf den G-20-Gipfel in Cannes gelegt.

    Doch der Optimismus hielt nicht lange an. Die europäische Wirtschaft rutscht langsam in eine Rezession. Dies bestätigte auch ein deprimierender Bericht der OECD (Organisation für Wirtschaftskooperation und Entwicklung). Laut OECD-Prognose wird Europa in der Zukunft ein schwaches Kettenglied bleiben. Das Wachstum des europäischen BIP werde bei lediglich 0,2 Prozent liegen, so die OECD-Experten.

    Wie Sarkozy in Toulon verkündete, sind radikale Maßnahmen vonnöten, halbherzige Maßnahmen würden nicht ausreichen. „Europa wird weggefegt, falls es sich nicht zusammenreißt. Das Hauptproblem ist die Krise des Euro. Falls wir sie nicht bewältigen, kann sie alles wegfegen“, sagte Sarkozy. Das bedeutet, dass vor allem der Vertrag von Maastricht reformiert werden muss (oder es muss überhaupt ein neuer Vertrag geschlossen werden).

    Einige europäische Länder müssten auf einen Teil ihrer Souveränität verzichten und ein Kerneuropa ins Leben rufen.

    Darüber haben die Anführer Frankreichs und Deutschlands in Paris verhandelt, die immer als Lokomotive der EU-Integration galten. Sie werden an dieser Rolle festhalten, obwohl sich die Situation in Europa erneut verschlechtert hat. Beim gestrigen Treffen haben Sarkozy und Merkel einen gemeinsamen Plan erörtert, der am kommenden Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel vorgestellt werden soll.

    Demnach sollen der Eurozone nur noch die Kernländer  (Haushalts- und Steuerunion) angehören. Zudem müssen sich alle Länder verpflichten, den Haushalt mit einem Nulldefizit anzunehmen. Darüber hinaus sollen die EU-Behörden das Recht bekommen, die Haushalte der EU-Länder zu prüfen und abzusegnen.

    Damit wichtige Entscheidungen in der Eurozone schneller getroffen werden können, sollauf das Einstimmigkeitsprinzip verzichtet und das Prinzip der qualifizierten Mehrheit eingeführt werden.

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