22:21 23 Oktober 2018
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    Duma-Wahl: Medwedew fordert Aufklärung zu allen Unregelmäßigkeiten

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    Staatsduma-Wahlen 2011 (157)
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    Nach der internationalen Kritik an der Duma-Wahl hat Russlands Präsident Dmitri Medwedew die Wahlleitung aufgefordert, sämtliche Unregelmäßigkeiten aufzuklären.

    Nach der internationalen Kritik an der Duma-Wahl hat Russlands Präsident Dmitri Medwedew die Wahlleitung aufgefordert, sämtliche Unregelmäßigkeiten aufzuklären.

    Sämtliche Rechtsverstöße müssten bewertet werden, sagte Medwedew am Dienstag bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission, Wladimir Tschurow.

    Dabei warnte der Staatschef, selbst promovierter Jurist, die Videospots, die im Internet erscheinen und mutmaßliche Unregelmäßigkeiten zeigen, als unumstößliche Beweise zu deuten. „Derartige Beweise erlauben keine Rückschlüsse auf Fairness oder Unfairness der Wahlen“, sagte Medwedew. „Das ist im besten Fall lediglich Stoff für eine Überprüfung und im schlimmsten Fall sind das Provokationen, (…) zu denen leider verschiedene Parteien gegriffen haben.“

    Medwedew kündigte an, sich demnächst mit den Leitern der Parteien zu treffen, um die Wahlergebnisse zu besprechen.

    Russland hatte am Sonntag die neue Staatsduma (Unterhaus des Parlaments) gewählt. Nach den jüngsten Angaben der Walleitung hat die Regierungspartei Geeintes Russland 49,3 Prozent der Stimmen erkämpft, der nächste Herausforderer KPRF 19,2 Prozent. Darüber hinaus haben Gerechtes Russland (13,25 Prozent) und LDPR (12 Prozent) den Sprung über die Sieben-Prozent-Hürde deutlich geschafft. Die liberalen Parteien Jabloko und Gerechte Sache sind gescheitert.  

    Am Montag haben europäische Beobachter von der Organisation für Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung gemeldet. US-Außenministerin Hillary Clinton kritisierte die russischen Wahlen als unfrei und unfair.

    Unabhängige internationale Beobachter haben unterdessen keine ernsthaften Rechtverstöße verzeichnet. Der polnische Abgeordnete Mateusz Piskorski sprach von technischen Mängeln ohne bedeutenden Einfluss auf das Wahlergebnis.

     

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