03:24 20 Juli 2018
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    Russland: Oppositionspartei Jabloko plant neue Proteste gegen Wahlfälschungen

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    Die Oppositionspartei Jabloko hat bei der Regierung der Hauptstadt die Genehmigung beantragt, eine Massenkundgebung in Moskau durchzuführen, um gegen die bei der Parlamentswahl zugelassenen Manipulationen zu protestieren.

    Die Oppositionspartei Jabloko hat bei der Regierung der Hauptstadt die Genehmigung beantragt, eine Massenkundgebung in Moskau durchzuführen, um gegen die bei der Parlamentswahl zugelassenen Manipulationen zu protestieren.

    Die Kundgebung soll am 17. Dezember am Puschkin-Platz in der Stadtmitte stattfinden.

    Am Montag veranstaltete die Opposition eine Großkundgebung in Moskau, in der sie gegen die Fälschungen bei der Parlamentswahl am 4. Dezember protestierte. Nach Angaben der Stadtverwaltung des Innenministeriums wurden bei dieser in der letzten Zeit größten Moskauer Kundgebung rund 300 Protestteilnehmer festgenommen, darunter der Oppositionspolitiker Ilja Jaschin und der Blogger Alexej Nawalny.

    Sergej Mitrochin, Leiter der im Parlament nicht vertretenen Oppositionspartei Jabloko, äußerte seinen Protest gegen die Festnahme von friedlichen Aktionsteilnehmern in Moskau, heißt es in einer Mitteilung des Pressedienstes von Jabloko. Mitrochin dankte allen, die an der Kundgebung am Montag teilgenommen haben, und äußerte die Hoffnung, dass mit dieser Aktion die Proteste nicht enden werden.

    Nach Mitrochins Worten können die Protestaktionen das Wahlergebnis weder beeinflussen noch illegitim machen, sie sollen jedoch die Öffentlichkeit dazu bewegen, sich über die Situation im Lande Gedanken zu machen. Mitrochin forderte, die Festgenommenen, darunter Alexej Nawalny, freizulassen.

    Jabloko werde den Kampf gegen die Wahlmanipulationen in Gerichten und anderen Justizorganen fortsetzen, so Mitrochin.

    Bei der Parlamentswahl am 4. Dezember schnitten die Kreml-Partei Geeintes Russland sowie drei Oppositionsparteien - die Kommunistische Partei Russlands, Gerechtes Russland und die Liberaldemokratische Partei - erfolgreich ab. Drei kleinere Parteien, darunter die demokratische Partei Jabloko, haben die Sieben-Prozent-Hürde deutlich verfehlt.

    Nach einer genehmigten Montags-Demonstration der Oppositionellen im Zentrum Moskaus beschlossen einige der Teilnehmer - bereits unerlaubt - gegen den Ausgang der Parlamentswahl in Russland weiterzumarschieren. Viele Protestteilnehmer wurden dabei festgenommen. Unter den Festgenommenen waren auch einige Journalisten, die kurz darauf freigelassen wurden.

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