23:16 23 August 2017
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    Südossetiens Präsident Kokoity tritt am Samstag zurück

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    Präsidentenwahl in Südossetien (61)
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    Südossetiens Präsident Eduard Kokoity tritt am (heutigen) Samstag zurück.

    Südossetiens Präsident Eduard Kokoity tritt am (heutigen) Samstag zurück.

    "Um 17.00 Uhr Ortszeit (14.00 Uhr MEZ) wird Kokoity vor Vertretern der Öffentlichkeit seinen Rücktritt bekannt geben", teilte ein Sprecher der Präsidialverwaltung am Samstag in der Hauptstadt Zchinwali mit. Der Rücktritt sei am Vortag zwischen Amtsinhaber Kokoity und Ex-Präsidentenkandidatin Alla Dschiojewa ausgehandelt worden, hieß es.

    Diese Kompromisslösung sieht vor, dass Kokoity sein Amt niederlegt und Dschiojewa die Dauerkundgebung ihrer Anhänger auf dem zentralen Platz von Zchinwali beendet. Offiziell läuft Kokoitys Amtszeit am 12. Dezember ab. Neuwahlen waren zuvor zum 25. März 2012 angesetzt worden. Bis dahin wird Regierungschef Wadim Browzew die Amtsgeschäfte des Präsidenten führen.

    Geplant ist auch die Absetzung von Generalstaatsanwalt Taimuras Chugajew, seines Stellvertreters Eldar Kokojew und des Vorsitzenden des Obersten Gerichts, Azamas Bitschenow. Dschiojewa darf bei der Wahl vom 25. März wieder kandidieren.

    Nach der Stichwahl vom 27. November hatte Dschiojewa klar gegen ihren Rivalen - Zivilschutzminister Anatoli Bibilow - klar gewonnen. Daraufhin warf das Oberste Gericht Dschiojewa Manipulationen vor, erklärte das Wahlergebnis für nichtig und untersagte der Kandidatin die Teilnahme an der Neuwahl. Jetzt hat das Oberste Gericht diese Entscheidung laut Vereinbarung zwischen Kokoity und Dschiojewa außer Kraft zu setzen.

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