06:21 23 August 2017
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    Südossetiens Präsident Kokoity zurückgetreten

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    Präsidentenwahl in Südossetien (61)
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    Südossetiens Präsident Eduard Kokoity ist zurückgetreten.

    Südossetiens Präsident Eduard Kokoity ist zurückgetreten.

    "Ich gehe, um um die weitere Konsolidierung der Gesellschaft und Festigung der Staatlichkeit Südossetiens zu kämpfen", erklärte Kokoity am Samstagabend vor Vertretern der Öffentlichkeit in der Hauptstadt Zchinwali. Den Behörden sei es gelungen, eine "orangene Revolution" in der Republik zu verhindern und Kriminelle, die sich mit politischen Ambitionen tarnten, nicht in die Machtetagen zuzulassen. "Die Amtsgeschäfte des Präsidenten werden vom 11. Dezember an von Regierungschef Wadim Browzew geführt", sagte Kokoity.

    Der Rücktritt des Präsidenten war am Vortag zwischen Kokoity und Ex-Präsidentenkandidatin Alla Dschiojewa ausgehandelt worden. Diese Kompromisslösung sieht vor, dass Kokoity sein Amt niederlegt und Dschiojewa die Dauerkundgebung ihrer Anhänger auf dem zentralen Platz von Zchinwali beendet. Offiziell läuft Kokoitys Amtszeit am 12. Dezember ab. Neuwahlen waren zuvor zum 25. März 2012 angesetzt worden. Bis dahin wird Regierungschef Wadim Browzew Interimspräsident.

    Geplant ist auch die Absetzung von Generalstaatsanwalt Taimuras Chugajew, seines Stellvertreters Eldar Kokojew und des Vorsitzenden des Obersten Gerichts, Azamas Bitschenow. Dschiojewa darf bei der Wahl vom 25. März wieder kandidieren.

    Nach der Stichwahl vom 27. November hatte Dschiojewa klar gegen ihren Rivalen - Zivilschutzminister Anatoli Bibilow - klar gewonnen. Daraufhin warf das Oberste Gericht Dschiojewa Manipulationen vor, erklärte das Wahlergebnis für nichtig und untersagte der Kandidatin die Teilnahme an der Neuwahl. Jetzt hat das Oberste Gericht diese Entscheidung laut Vereinbarung zwischen Kokoity und Dschiojewa außer Kraft zu setzen.

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