21:43 21 August 2017
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    Russland-Wahl: Zweitplatzierte KPRF bezeichnet Urnengang als nicht legitim

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    Staatsduma-Wahlen 2011 (157)
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    Sechs Tage der Wahl zur Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) hat die zweitplatzierte Kommunistische Partei die Abstimmung als nicht legitim bezeichnet und angekündigt, sämtliche Unregelmäßigkeiten vor Gericht anzufechten.

    Sechs Tage der Wahl zur Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) hat die zweitplatzierte Kommunistische Partei die Abstimmung als nicht legitim bezeichnet und angekündigt, sämtliche Unregelmäßigkeiten vor Gericht anzufechten.

    Die Wahlen seien „unfair und unfrei“ gewesen, erklärte das Präsidium des ZK der KPRF am Samstag. „Wir halten sie für nicht legitim, sowohl aus moralischer als auch aus politischer Sicht.“

    Nach Angaben der KPRF hat es Tausende Fälle von Wahlbetrug, Manipulation und anderen Unregelmäßigkeiten in mehreren Regionen gegeben. Die Partei werde vor Gericht eine Annullierung der Wahlergebnisse in diesen Regionen fordern, hieß es. Darüber hinaus verlange die Partei eine Entlassung des verantwortlichen regionalen Leiter und des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission, Wladimir Tschurow.

    Russland hat am Sonntag die neue Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) gewählt. Nach den endgültigen Angaben der Walleitung hat die Kreml-Partei Geeintes Russland 49,32Prozent der Stimmen erkämpft, der nächste Herausforderer KPRF 19,19 Prozent. Die Parteien Gerechtes Russland (13,24 Prozent) und LDPR (11,67 Prozent) haben den Sprung über die Sieben-Prozent-Hürde deutlich geschafft. Die liberalen Parteien Jabloko und die Gerechte Sache sind klar gescheitert (3,43 bzw. 0,6 Prozent).

    Obwohl die Regierungspartei um Präsident Dmitri Medwedew und Premier Wladimir Putin deutlich schwächer als 2007 abgeschnitten und ihre Zweidrittelmehrheit verloren hat, bezeichnet die Opposition das Wahlergebnis als manipuliert und ruft trotz des behördlichen Verbots seit Tagen ihre Anhänger auf die Straße. Bei den Protesten am Montag und Dienstag wurden in Moskau und Sankt Petersburg mehrere hundert Menschen festgenommen.

    Am heutigen Samstag organisierte die Opposition mit behördlicher Zustimmung eine große Demo im Zentrum von Moskau. Die Aktion, an der nach verschiedenen Schätzungen zwischen 25000 und 40000 Menschen teilgenommen haben, ging ruhig zu Ende.

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