12:15 23 August 2017
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    Südossetien: Dschiojewa rudert bei Deal mit zurückgetretenem Präsidenten zurück

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    Präsidentenwahl in Südossetien (61)
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    Im Wahlkonflikt in der Kaukasus-Republik Südossetien ist keine Lösung in Sicht. Wenige Stunden nach dem Rückritt von Staatschef Eduard Kokojty hat die ausgeschlossene Ex-Präsidentenkandidatin Alla Dschiojewa gedroht, ihre Anhänger wieder auf die Straße zu rufen.

    Im Wahlkonflikt in der Kaukasus-Republik Südossetien ist keine Lösung in Sicht. Wenige Stunden nach dem Rückritt von Staatschef Eduard Kokojty hat die ausgeschlossene Ex-Präsidentenkandidatin Alla Dschiojewa gedroht, ihre Anhänger wieder auf die Straße zu rufen.

    Die Regierung habe den am Freitagabend ausgehandelten Kompromiss zur Lösung des Wahlkonflikts nicht erfüllt, erklärte die Dschiojewa am Samstag.

    Sie halte es für unannehmbar, dass Präsident Kokojty vor seinem Rücktritt zahlreiche neue Ernennungen verfügt habe, sagte Dschiojewa. „Wir behalten uns das Recht vor, von diesen Vereinbarungen zurückzutreten, weil sie von den Behörden nicht erfüllt werden.“ Sie rufe am Sonntag wieder ihre Anhänger auf den Zentralplatz von Zchinwali, sollten die Machthaber die Vereinbarung bis dahin nicht völlig erfüllen.

    Wie Dschiojewas Sprecher Alan Plijew erläuterte, hatte Kokojty den Vize-Generalstaatsanwalt Eldar Kokojew, dessen Entlassung Bestandteil des Vertrags war, zu einem höheren Posten befördert. Außerdem hätte Kokojty nicht nur sein Amt niederlegen, sondern auch seinen endgültigen Rückzug aus der Politik ankündigen müssen, was nicht geschehen sei, sagte Plijew. 

    Südossetiens Präsident Eduard Kokoity war am Samstagnachmittag zurückgetreten. Der Rücktritt war Bestandteil einer Kompromisslösung, die am Vortag mit Ex-Präsidentenkandidatin Alla Dschiojewa ausgehandelt worden war. Der Deal sieht vor, dass Kokoity sein Amt niederlegt und Dschiojewa die Dauerkundgebung ihrer Anhänger auf dem zentralen Platz von Zchinwali beendet. Offiziell läuft Kokoitys Amtszeit am 12. Dezember ab. Noch am Donnerstag hatte er gesagt, er gebe die Macht nicht ab, solange die Gefahr einer samtenen Revolution bestehe.

    Die Lage in Südossetien hatte sich zugespitzt, nachdem das Oberste Gericht dieser ehemaligen georgischen Provinz die Ergebnisse der Präsidentenwahl für ungültig erklärt hatte. Die oppositionelle Präsidentschaftskandidatin Alla Dschiojewa lag dabei mit knapp 57 Prozent der Stimmen deutlich vorn. Als Grund für die Annullierung der Wahl wurden Rechtsverstöße von Seiten Dschiojewas bei der Abstimmung angegeben.

    Bei der für den 25. März angesetzten Wiederholungswahl darf Dschiojewa nicht antreten. Die ehemalige Bildungsministerin rief sich zur Präsidentin aus. Ihre Anhänger organisieren Protestaktionen und verlangen ihr Sieg anzuerkennen.

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