02:33 20 August 2017
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    OVKS-Länder gegen einseitige Entfaltung von Raketenabwehrsystemen

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    US-Raketenabwehr rund um Russland (623)
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    Die einseitige Aufstellung von Systemen zur Raketenabwehr kann die Sicherheit sowohl in Europa als auch weltweit gefährden, heißt es in einer am Dienstag verabschiedeten Erklärung der Mitgliedsstaaten der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS).

    Die einseitige Aufstellung von Systemen zur Raketenabwehr kann die Sicherheit sowohl in Europa als auch weltweit gefährden, heißt es in einer am Dienstag verabschiedeten Erklärung der Mitgliedsstaaten der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS).

    Russland und die Nato hatten sich auf ihrem Gipfel im November 2010 in Lissabon geeinigt, beim Projekt zur Schaffung eines europäischen Raketenabwehrsystems zusammenzuarbeiten. Aber die Verhandlungen gerieten - nicht zuletzt aufgrund der Weigerung der USA, juristische Garantien für die Nichtausrichtung des beabsichtigten Raketenabwehrsystems gegen das russische strategische Potential zu geben - in eine Sackgasse.

    Am 23. November gab der russische Präsident Dmitri Medwedew eine Reihe von militärtechnischen und diplomatischen Maßnahmen bekannt, mit denen Russland auf die Entfaltung des Raketenabwehrsystems in Europa antworten werde.

    „Die OVKS-Mitgliedsstaaten verweisen darauf, dass eine einseitige Stationierung von strategischen Raketenabwehrsystemen in einem Land oder in einer Ländergruppe ohne Rücksicht auf die gesetzmäßigen Interessen anderer Länder und ohne Gewährleistung von rechtlich verpflichtenden Garantien für die Letzteren die internationale Sicherheit und strategische Stabilität in Europa und in der Welt im Allgemeinen gefährden kann“, heißt es in dem Dokument. 

    Der OVKS gehören Russland, Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an.

    In einer turnusmäßigen Tagung des OVKS-Rats am Dienstag in Moskau verwiesen die Staatschefs der Mitgliedsländer auf ihre Verantwortung für die Gewährleistung eines sicheren Friedens in der euroatlantischen Region und bestätigten ihre Bereitschaft, darauf hinzuarbeiten.

    Washingtons Pläne zur Aufstellung eines Raketenabwehrsystems, dass das US-Territorium vor ballistischen Raketen sichern soll, sind eines der wichtigsten Probleme in den russisch-amerikanischen Beziehungen.

    Die USA verfügen gegenwärtig über Abfangraketen auf ihrem Territorium in Alaska und in Kalifornien. Russland hat seine Abfangraketen in der Region Moskau konzentriert. Die USA planen einen weiteren, dritten Stellungsraum der Raketenabwehr, der bis zum Jahr 2020 in Europa eingerichtet werden soll. Dies bedeutet faktisch die Bildung einer globalen US-Raketenabwehr, was das militärische Gleichgewicht in der Welt verändern würde.

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