13:36 22 Juni 2018
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    Medwedew: Russland und EU aktivieren Arbeit an Vereinfachung von Visaregime

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    Jahresbotschaft des Präsidenten Dmitri Medwedew an die Föderative Versammlung (9)
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    Russland und die Europäische Union haben die gemeinsame Arbeit an einer Vereinfachung des Visaregimes mit der Perspektive seiner vollständigen Aufhebung aktiviert, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an die Föderalversammlung.

    Russland und die Europäische Union haben die gemeinsame Arbeit an einer Vereinfachung des Visaregimes mit der Perspektive seiner vollständigen Aufhebung aktiviert, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an die Föderalversammlung.

    „Mit den EU-Mitgliedsländern wurden bereits 23 Abkommen über die Partnerschaft bei der Modernisierung des Visaregimes unterzeichnet“, äußerte Medwedew.

    Der erste Schritt zur Aufhebung der Visa zwischen Russland und Europa wurde am 15. Dezember auf dem Russland-EU-Gipfel in Brüssel unternommen, wo die Seiten das Dokument über gemeinsame Schritte zur Lösung dieses Problems billigten. Das Dokument hieß „Gemeinsame Schritte zum visafreien Regime von kurzfristigen Reisen von Bürgern Russlands und der EU“. Aber nach wie vor ist nicht klar, wann das geschehen wird.

    Das Dokument, das weder Unterzeichnung noch Ratifizierung erfordert, wurde vom EU-Ministerrat bestätigt und beinhaltet die Handlungen Europas und Russlands bei der Vorbereitung auf das visafreie Regime von Kurzreisen.

    Die Handlungen betreffen die Sicherheit der Dokumente, zum Beispiel die Einführung biometrischer Reisepässe, die Bekämpfung der illegalen Einwanderung, die Grenzverwaltung, die öffentliche Ordnung, die Sicherheit und die Zusammenarbeit im Rechtsschutzbereich, darunter den Kampf gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, den Terrorismus und die Korruption.

    Die Diplomaten erläutern, dass die Seiten, nachdem das Dokument realisiert ist und die EU-Länder das entsprechende Mandat bestätigen, die formalen Verhandlungen über den Übergang zum visafreien Regime aufnehmen können.

    Moskau zeigte mehr als einmal sein Interesse an der Erleichterung und dann auch der Aufhebung der Visapflicht mit der EU. Nach Meinung der russischen Behörden würde dies die handelsökonomischen und humanitären Beziehungen zwischen Russland und den EU-Ländern wesentlich ausbauen.

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