18:49 25 Februar 2018
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    Französisches Genozid-Gesetz droht mit Eiszeit zwischen Paris und Ankara

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    Nach der Annahme des angekündigten Genozid-Gesetzes durch die Pariser Nationalversammlung hat die Türkei ihren Botschafter in Paris zu Konsultationen abberufen.

    Nach der Annahme des angekündigten Genozid-Gesetzes durch die Pariser Nationalversammlung hat die Türkei ihren Botschafter in Paris zu Konsultationen abberufen.

    Wie türkische Medien am Donnerstag berichten, will Ankara als Reaktion auch die politischen Kontakte mit Frankreich für ungewisse Zeit auf Eis legen sowie Sanktionen gegen französische Unternehmen verhängen. Das Genozid-Gesetz muss vor dem Inkrafttreten jedoch noch vom Senat bestätigt werden.

    Das von den französischen Parlamentariern verabschiedete Gesetz stellt die Leugnung offiziell anerkannter Völkermorde unter Strafe, darunter auch die Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915-1917, bei denen rund 1,5 Millionen Armenier ums Leben gekommen sind. Als Strafmaßnahmen sind bis zu ein Jahr Haft oder Geldstrafen von bis zu 45 000 Euro vorgesehen.

    Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches bestreitet den Genozid, den allerdings bereits viele Staaten anerkannt haben. Zuvor hatte die Regierung in Ankara Frankreich mit Gegenmaßnahmen angedroht, falls der Gesetzentwurf angenommen werden sollte.

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