10:20 15 Dezember 2018
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    Russlands Nato-Botschafter Rogosin zu Vizepremier ernannt - MEHR

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    Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Freitag den russischen Nato-Botschafter Dmitri Rogosin zum für den Rüstungsindustrie-Bereich und insbesondere für die Erfüllung des staatlichen Rüstungsauftrags verantwortlichen Vizepremier ernannt.

    Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Freitag den russischen Nato-Botschafter Dmitri Rogosin zum für den Rüstungsindustrie-Bereich und insbesondere für die Erfüllung des staatlichen Rüstungsauftrags verantwortlichen Vizepremier ernannt.

    Wie der Präsident am Freitag persönlich zu Rogosin sagte, soll der neue Vize-Regierungschef die Tätigkeit aller Rüstungsbetriebe und die Arbeit zur Unterbringung  und Erfüllung von Staatsaufträgen für die Lieferung von Kriegstechnik koordinieren.
     
    Rogosins Vorgänger in diesem Amt, Sergej Iwanow, wurde am Donnerstag von Medwedew zum Chef der Präsidialverwaltung ernannt. Mitte November war Rogosin auch zum Vorsitzenden der Kommission für Verteidigung und Rüstungsindustrie beim Gesellschaftskomitee der Medwedew-Anhänger ernannt worden.

    Dmitri Rogosin bekleidet den Posten des russischen Nato-Botschafters seit 2008. Rosogin war zu verschiedenen Zeiten Vorsitzender des Außenausschusses der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) und Sondervertreter des Präsidenten im Gebiet Kaliningrad für die mit der Ost-Erweiterung der Europäischen Union verbundenen Probleme. In den 2000er Jahren leitete er die Partei Rodina („Heimat“).

    Auch Rogosins Vater, Oleg Rogosin, war eine Kapazität in der Rüstungsindustrie des Landes. Oleg Rogosin hatte bis Ende der 1980er Jahre das Amt des Vizechefs des Rüstungsdienstes beim Verteidigungsministerium der Sowjetunion bekleidet.

    Wie Dmitri Rogosin zu einem früheren Zeitpunkt angekündigt hatte, will er dem Präsidenten einen Bericht über die Wege zum Wiederaufbau der Rüstungsindustrie im Land vorlegen.

    Im Mai 2011 hatte Präsident Medwedew in einer Beratung zur Entwicklung der Rüstungsindustrie-Sphäre den Beamten, die die Schuld an Nichteinhaltung der Termine des Rüstungsauftrags tragen, einen strengen Verweis erteilt. Der Rüstungsauftrag müsse dringend untergebracht werden, hieß es.

    Noch früher, im März dieses Jahres, teilte Medwedew mit, dass 2010 die im staatlichen Rüstungsauftrag vorgesehenen Verpflichtungen zum Teil „durchkreuzt worden“ waren. Dmitri Medwedew entließ damals mehrere Generäle des Verteidigungsministeriums und Leiter einiger Rüstungsbetriebe. Die Rüstungsbetriebe verwiesen ihrerseits auf das Verteidigungsministerium, das den Abschluss von Verträgen für den Waffenbau hinauszögere. Das Ministerium rechtfertigte sich damit, dass 2011 wegen des „wilden Preisanstiegs“ für Erzeugnisse militärischer Bestimmung Verträge im Wert von mehr als 100 Milliarden Rubel (fast 2,4 Milliarden Euro) nicht geschlossen werden konnten.

    Russlands staatlicher Rüstungsauftrag übertrifft in diesem Jahr den Rüstungsauftrag von 2010 mit 750 Milliarden Rubel (18 Milliarden Euro) wertmäßig um die Hälfte. Laut Angaben des russischen Rechnungshofs war der staatliche Rüstungsauftrag 2009 nur zu 50 Prozent erfüllt worden.

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