06:17 23 August 2017
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    Kreml: Vereinfachte Regeln für Registrierung von Parteien bald in Kraft

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    Neue Regeln, die eine vereinfachte Registrierung von Parteien ermöglichen, werden nach Kreml-Angaben in nächster Zeit in Kraft treten.

    Neue Regeln, die eine vereinfachte Registrierung von Parteien ermöglichen, werden nach Kreml-Angaben in nächster Zeit in Kraft treten.

    "Zuerst muss ein entsprechender Gesetzentwurf die Staatsduma und den Föderationsrat passieren. Wir hoffen, dass das Dokument im Schnellverfahren verabschiedet wird, damit der Präsident es unterschreiben kann", sagte Natalia Timakowa, Sprecherin von Präsident Dmitri Medwedew, am Samstag in Moskau.

    Dem von Medwedew im Parlament eingebrachten Entwurf zufolge kann sich die Partei registrieren lassen, wenn die Zahl ihrer Mitglieder nicht weniger ist als 500. Bislang verlangte das Gesetz eine Mindestzahl von 50 000 Mitgliedern. "Somit wird sich die Zahl der Parteien in Russland in nächster Zeit deutlich erhöhen", sagte Timakowa.

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