02:58 15 November 2018
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    „Kleine Rochade“ Surkow-Wolodin Erschöpfungssymptom des Politikstils im Kreml -„Iswestija“

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    In der Ernennung des bisherigen Vizechefs der Kreml-Administration, Wladislaw Surkow, zum für die Modernisierung zuständigen Vizepremier, dessen Stelle im Kreml-Stab der bisherige Vizepremier und Chef des Regierungsapparats, Wjatscheslaw Wolodin, übernimmt, sieht die Tageszeitung „Iswestija“ Anzeichen einer „Erschöpfung des politischen Stils“ des Kremls.

    In der Ernennung des bisherigen Vizechefs der Kreml-Administration, Wladislaw Surkow, zum für die Modernisierung zuständigen Vizepremier, dessen Stelle im Kreml-Stab der bisherige Vizepremier und Chef des Regierungsapparats, Wjatscheslaw Wolodin, übernimmt, sieht die Tageszeitung „Iswestija“ Anzeichen einer „Erschöpfung des politischen Stils“ des Kremls.

    „Surkow und Wolodin sind langjährige Rivalen“, schreibt die Zeitung. „Der letzte Tropfen war die Entstehung der Gesamtrussischen Volksfront, von deren Entstehung Surkow, der sonst die politische Lage zu kontrollieren gepflegt hatte, aus Agenturmeldungen erfuhr.“

    „Die Idee der Front wurde von Wolodin durchgesetzt, er leitete den Stab der Front und war für die Front-Veranstaltungen zuständig“, führt das Blatt weiter aus. Die Zeitung zitiert einen regierungsnahen Sprecher, laut dem „Putin mit Hilfe der Volksfront faktisch eine Barriere zwischen sich selbst und die Partei Geeintes Russland gestellt hat“.

    „Surkow selbst hat sich nur einmal über die Volksfront geäußert“, so die „Iswestija“. „Putin hat ihn nämlich in einer Sitzung, die der Volksfront gewidmet war, dazu gezwungen. Damals schlug Surkow vor, nicht nur loyale Funktionäre und Aktivisten in die Volksfront aufzunehmen. Auf Putins direkte Frage, wie er die Idee der Bildung der Volksfront insgesamt bewertet, antwortete Surkow: ‚Zweifellos enthält sie nichts, was man als nicht richtig bewerten könnte’. Der Satz, der auf den ersten Blick durchaus ausgewogen und korrekt erscheint, missfiel Putin laut informierten Quellen ganz außerordentlich. Just nach dieser Episode erteilte Putin seinen Untergebenen, die verschiedene Varianten des Handelns für Geeintes Russland im Vorfeld der Parlamentswahlen vorgeschlagen hatten, die Anweisung, sich von der Partei zu distanzieren und sie ihrem Schicksal (d. h. ausschließlich Wladislaw Surkow) zu überlassen.“

    Laut „Iswestija“-Quellen bildete der Kongress von Geeintes Russland Ende September, bei dem verkündet wurde, dass Putin für die Präsidentschaft kandidiert, während Medwedew die Nummer eins auf der Wahlliste der Kreml-Partei bei den Staatsduma-Wahlen wird, einen Wendepunkt. „Für Surkow, der für die Wahlkampagne zuständig war, kam das genauso überraschend wie für alle anderen“, so die Zeitung.

    „Surkow wurde von realen politischen Entscheidungen weggeschoben“, zitiert die Zeitung den Politologen Valeri Chomjakow, Vizepräsident des Rates für nationale Strategie. Damit werde auch den Stimmungen in der Gesellschaft entsprochen, „die gegenüber Surkow negativ eingestellt ist. Heute verkörpert er die Probleme, die mit der Innenpolitik und mit fairen Wahlen zusammenhängen“.

    Laut einer regierungsnahen Quelle sollte der Wechsel von Surkows Arbeitsstelle weder als eine
    Beförderung, noch als ein Abstieg ausgelegt werden. „Der bisherige Typ von Politik ist heute ausgeschöpft, Surkow muss jetzt gewisse Erleichterung und Befreiung empfinden“, hieß es.

    „Aber auch Wolodin sollte nicht als ein eindeutiger Sieger in diesem Fight gesehen werden“, stellt das Blatt abschließend fest. „Wolodin wurde als Kandidat für den Posten des Kreml-Administrationschefs gehandelt, er hat dieses Amt sehr stark angestrebt“, so der Politologe Alexej Muchin. Zum Administrationschef sei aber der neutrale Sergej Iwanow ernannt worden, so die „Iswestija“ – das Interessengleichgewicht wurde eingehalten.

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