21:30 13 Dezember 2018
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    Beobachterchef in Syrien tritt zurück - Arabische Liga vor Wiederaufnahme der Mission

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    Unruhen in Syrien (3838)
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    Der Chef der Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien, General Mohammed al-Dabi, hat laut dem Fernsehsender Al-Dschasira ein Rücktrittsgesuch eingereicht.

    Der Chef der Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien, General Mohammed al-Dabi, hat laut dem Fernsehsender Al-Dschasira ein Rücktrittsgesuch eingereicht.

    Den vorliegenden Angaben zufolge war Al-Dabi am Samstag nach Kairo gekommen und hatte beim Generalsekretär der panarabischen Organisation, Nabil al-Arabi, sofort einen Rücktrittsantrag gestellt.

    Der Rat der Arabischen Liga soll am Sonntag im Hauptquartier der Organisation in Kairo in einer Sondersitzung die Frage der Wiederaufnahme der Beobachtermission in Syrien erörtern. Es wird erwartet, dass die Arabische Liga vorschlagen wird, der Mission einen wirklich internationalen Status unter der Schirmherrschaft dieser panarabischen Organisation zu verleihen.

    Der Mission sollen etwa 3000 hochqualifizierte Experten aus arabischen bzw. islamischen sowie aus europäischen Ländern angehören. Geplant ist, die Vollmachten der Beobachtermission auszuweiten und deren technische Ausstattung zu verbessern.

    Die Arabische Liga hatte am 26. Dezember 2011 entsprechend einem syrisch-arabischen Protokoll Beobachter nach Syrien geschickt. Am 23. Januar verlängerte die Arabische Liga das Mandat der Beobachtergruppe um einen Monat und versprach, ihre Vollmachten auszuweiten. Die syrische Regierung war mit dieser Entscheidung einverstanden. Späterhin setzte die Arabische Liga jedoch „wegen der zunehmenden Gewalt“ die Arbeit der Beobachter aus.

    In seinen regelmäßigen Berichten über die Arbeit der Beobachter in Syrien hatte General Al-Dabi die erfolgreiche Mitarbeit der syrischen Behörden gelobt und darauf verwiesen, dass bewaffnete Extremisten und Söldner gegen die syrischen Militärs vorgehen würden. Die Berichte von Al-Dabi stießen auf scharfen Unwillen der syrischen Opposition, die der Beobachtermission eine parteiische Berichterstattung über die Ereignisse in Syrien vorgeworfen hat.

    Nach der Aussetzung der Beobachtermission in Syrien schlug die Arabische Liga einen Anti-Krisen-Plan vor, der den Abzug der Truppen aus den umkämpften Gebieten, die Übertragung der Machtbefugnisse an den Vize-Präsidenten und die Durchführung von Wahlen unter Beteiligung ausländischer Beobachter vorsah. Damaskus lehnte diesen Plan als Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes ab.

    Die syrischen Behörden hatten zuvor versprochen, die Krise durch konsequente Reformen, einschließlich der Annahme einer neuen Verfassung und der Durchführung von Parlaments- und anschließend Präsidentenwahlen, in den Griff bekommen zu wollen.

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