08:37 30 September 2016
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Russland schließt Entsendung von Friedenssoldaten nach Syrien nicht aus

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Unruhen in Syrien (3838)
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Russland kann sich laut Vizeaußenminister Michail Bogdanow vorstellen, im Rahmen einer möglichen UN-Friedensmission Soldaten nach Syrien zu schicken.

Russland kann sich laut Vizeaußenminister Michail Bogdanow vorstellen, im Rahmen einer möglichen UN-Friedensmission Soldaten nach Syrien zu schicken.

Ein Friedenseinsatz müsse mit der syrischen Regierung vereinbart werden, kommentierte Bogdanow, Nahost-Gesandter des russischen Präsidenten, den Appell der Arabischen Liga, eine UN-Friedensmission in das vom Bürgerkrieg bedrohte Syrien zu entsenden, am Montag im Radiosender Echo Moskaus. 

Auch müssten Zusammensetzung, Aufgabe und Mandat der Mission geklärt werden. Wenn die Bedingungen der Mission für Moskau annehmbar seien und die UN-Charta sowie das Völkerrecht eingehalten würden, dann wäre das kein Problem, sagte Bogdanow.

Die Arabische Liga hatte bei ihrer Dringlichkeitssitzung am Sonntag in Kairo an den UN-Sicherheitsrat appelliert, eine gemeinsame Friedensmission der UNO und von arabischen Ländern einzusetzen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte, ein internationaler Friedenseinsatz in Syrien wäre nur dann möglich, wenn die Regierung in Damaskus zustimme und beide Konfliktparteien die Gewalt beenden würden.

Am 4. Februar hatten Russland und China einen von Marokko und anderen Staaten vorgelegten Resolutionsentwurf zu Syrien mit einem Veto blockiert. Dies war bereits die zweite Syrien-Resolution, die im Weltsicherheitsrat am Widerstand Russlands und Chinas scheiterte. Im Oktober hatten beide Staaten schon einmal einen Resolutionsentwurf, der einen internationalen Waffengang gegen das Assad-Regime nicht ausschloss, abgelehnt, um das „libysche Szenario" in Syrien zu verhindern.

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