16:11 20 Januar 2018
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    UN-Generalsekretär: Resolution der Vollversammlung soll bei Regelung der Syrien-Krise helfen

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    UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Verurteilung der Gewalt der syrischen Behörden gegen die Opposition durch die UN-Vollversammlung begrüßt, meldet AFP am Freitag.

    UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Verurteilung der Gewalt der syrischen Behörden gegen die Opposition durch die UN-Vollversammlung begrüßt, meldet AFP am Freitag.

    Wie sein Sprecher erklärte, forderte der UN-Generalsekretär Damaskus auf, „dem Appell der Staatengemeinschaft sowie der Stimme des syrischen Volkes Gehör zu schenken“.

    Ban Ki Moon sei bereit, seinen in dieser Resolution formulierten Verpflichtungen nachzukommen, und will mit der Arabischen Liga eng zusammenarbeiten, hieß es.

    Die 70 westlichen und arabischen Länder, die den Druck auf Syrien initiiert hatten, legten ihren Resolutionsentwurf zur Abstimmung in der UN-Vollversammlung vor. 137 Mitgliedsstaaten stimmten dafür. 12 Länder - darunter Russland, China, Venezuela, Nordkorea und der Iran - stimmten dagegen, 17 enthielten sich.

    Das Dokument sieht keinerlei Sanktionen vor, denn die Resolutionen der UN-Vollversammlung haben im Gegensatz zu denen des Weltsicherheitsrats keinen verbindlichen Charakter.

    Russland hat nicht zugestimmt, weil die von ihm vorgeschlagenen Änderungen des Resolutionsentwurfs, unter anderem ein Aufruf an alle Oppositionskräfte in Syrien, sich von den bewaffneten  Gruppen zu distanzieren sowie damit aufzuhören, Staatsinstitutionen anzugreifen, nicht aufgenommen worden waren. Der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin bewertete den Entwurf als „nicht ausgewogen“.

    In Syrien dauern seit März 2011 gewaltsame Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad an. Mehr als 5 400 Menschen sind von den syrischen Sicherheitskräften getötet worden. Im gleichen Zeitraum töteten die Aufständischen rund 2 000 syrische Militärs und Vertreter der Sicherheitskräfte. Nach Darstellung der syrischen Behörden kämpft die Armee gegen gut bewaffnete Extremisten, die von außen her unterstützt werden.

    Im Oktober 2011 und am 4. Februar 2012 hatten Russland und China von ihrem Veto-Recht gebrauch gemacht und einen Resolutionsentwurf des Weltsicherheitsrates gegen die syrischen Behörden blockiert.

    Der Resolutionsentwurf war in Übereinstimmung mit einem Plan der Arabischen Liga konzipiert worden, der unter anderem den Rücktritt von Präsident Assad vorsieht.

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