12:00 17 August 2017
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    „Kommersant“: Unterstützung von Assad führt Moskau und Peking in Isolation

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    Unruhen in Syrien (3838)
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    Das Pentagon hat gestanden, dass im Luftraum über Syrien amerikanische Drohnen operieren, berichtet die Tageszeitung „Kommersant“ am Montag. Offiziell besteht ihr Ziel darin, Informationen „über Angriffe des Regimes von Baschar al-Assad auf die Zivilbevölkerung“ zu sammeln.

    Das Pentagon hat gestanden, dass im Luftraum über Syrien amerikanische Drohnen operieren, berichtet die Tageszeitung „Kommersant“ am Montag. Offiziell besteht ihr Ziel darin, Informationen „über Angriffe des Regimes von Baschar al-Assad auf die Zivilbevölkerung“ zu sammeln.

    Darüber hinaus gewinnen die USA auch andere „Aufklärungsdaten“. Zugleich beteuert Washington, dass diese Handlungen nicht von einer Vorbereitung auf eine Militäroperation gegen Damaskus zeugen.

    „Über den Drohneneinsatz im syrischen Himmel berichtete der Fernsehsender NBC unter Berufung auf seine Quellen im Pentagon“, schreibt das Blatt. „Wie es hieß, wollen die Vereinigten Staaten Verhandlungen zwischen der politischen Führung Syriens und dem Militärkommando abfangen. Das Pentagon will auf diese Weise Beweise dafür gewinnen, dass der Beschuss von Städten und Repressalien gegen die Zivilbevölkerung von ganz oben Sanktioniert worden seien. Diese Informationen könnten später nützlich sein, wenn die USA und ihre Verbündeten einen weiteren Versuch unternehmen, Sanktionen gegen Syrien zu verschärfen und eine entsprechende Resolution des Uno-Sicherheitsrates durchzupeitschen.“

    „Die neueste Offensive der Gegner von Baschar al-Assad auf den Sicherheitsrat kann schon in allernächster Zeit beginnen“, führt das Blatt weiter aus. „Wie aus dem Uno-Hauptquartier verlautete, wollen westliche und arabische Delegationen den Entwurf einer neuen Resolution vorlegen. Diesmal werden sie auf die Herstellung humanitärer Korridore für die Unterstützung von Flüchtlingen bestehen. Damaskus ist gegen solche Maßnahmen. Es betrachtet diese als einen Verstoß gegen die Souveränität und einen ersten Schritt zur ausländischen militärischen Intervention.“

    Die neueste Abstimmung der Syrien-Resolution in der Uno-Vollversammlung habe gezeigt, dass Moskau und Peking praktisch in absolute Isolation geraten sind, zitiert das Blatt einen ranghohen EU-Diplomaten. „Für Russland und China waren die Abstimmungsergebnisse in der Tat nicht gerade aufbauend: Für die Resolution, die das Vorgehen von Baschar al-Assad verurteilt, stimmten 137 Staaten. Nur 12 stimmten dagegen, 17 enthielten sich. Moskau und Peking gerieten damit in eine Gesellschaft mit Nordkorea, Zimbabwe, dem Iran und Weißrussland. Neben ihnen stimmten Syrien selbst sowie die fünf lateinamerikanischen Länder dagegen, die zu den unversöhnlichen USA-Gegnern zählen – Venezuela, Kuba, Nicaragua, Ecuador und Bolivien.“

    „Indien, das sich noch im Oktober vergangenen Jahres geweigert hatte, die Syrien-Resolution im Uno-Sicherheitsrat zu unterstützen, stimmte diesmal dafür. Praktisch einstimmig unterstützten auch die arabischen Staaten das Dokument – nur der Libanon und Algerien enthielten sich. Bemerkenswerterweise haben nur wenige der ehemaligen Teilrepubliken der UdSSR den Argumenten Russlands Gehör geschenkt: Nur Weißrussland stimmte solidarisch mit Russland, während sich Armenien der Stimme enthielt. Sowohl die Ukraine, als auch die Länder Zentralasiens zogen es vor, solidarisch mit dem Westen und den Arabern zu stimmen.“

    „Unter diesen Bedingungen ändert sich langsam auch die Position Chinas, das bis jetzt zusammen mit Russland für Syrien in der Uno eingesetzt hatte“, stellt die Zeitung fest. „Chinas Vizeaußenminister Zhai Jun besuchte am Samstag Damaskus. Zum Abschluss der Verhandlungen artikulierte er zwar die üblichen Worte über die Unterstützung der Bemühungen der Behörden um einen Dialog und über die Unzulässigkeit einer Intervention in Syrien, zugleich verwies er aber auch auf die Notwendigkeit, die Attacken gegen die Zivilbevölkerung ein Ende zu setzen, und bekundete seine Unterstützung für die Friedensinitiativen der Arabischen Liga.“

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