13:45 22 Februar 2018
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    USA dementieren Übergabe von Geheimdaten zu Raketenabwehr an Russland

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    US-Raketenabwehr rund um Russland (623)
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    Die USA haben keine Geheiminformationen über Komponenten des Raketenabwehrsystems, das in Europa entfaltet werden soll, an Russland übergeben, teilte ein ranghoher Vertreter des US-Außenministeriums RIA Novosti mit.

    Die USA haben keine Geheiminformationen über Komponenten des Raketenabwehrsystems, das in Europa entfaltet werden soll, an Russland übergeben, teilte ein ranghoher Vertreter des  US-Außenministeriums RIA Novosti mit.

    Zuvor hatte die Zeitung „Kommersant“ unter Berufung auf ihre Quellen bekannt gegeben, russische Beamte hätten von der US-Vizeaußenministerin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit, Helen Tosher, Geheiminformationen über Komponenten des europäischen Raketenabwehrsystems erhalten. Am Mittwoch wollte US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland auf einem Briefing die mögliche Übergabe von Geheiminformationen an Russland bei Toshers Moskau-Besuch vom 13. bis 15. März nicht kommentieren und dementierte faktisch die Medienmeldungen.

    „Die Raketenabwehr war eines der Hauptthemen während der Treffen. Ich will mich nicht in das Wesen der stattgefundenen Diskussionen vertiefen und hebe nur hervor, dass wir uns geeinigt haben, die Partnerschaft und die Erörterung dieser Thematik fortzusetzen“, sagte der Gesprächspartner der Nachrichtenagentur.

    Seinen Worten zufolge bleiben die USA nach wie vor der Partnerschaft mit Russland bei der Raketenabwehr sowohl auf bilateraler Grundlage als auch im Nato-Rahmen treu.

    „Die US-Pläne zur Schaffung einer europäischen Raketenabwehr sind gegenüber Russland offen und transparent. Sie spiegeln die zunehmende Gefahr für unsere Verbündeten durch den Iran wider“, sagte der Vertreter des Außenministeriums abschließend.

    Tosher besuchte Moskau für Konsultationen mit dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow.

    Russland und die Nato hatten sich auf ihrem Gipfel im November 2010 in Lissabon geeinigt, beim Projekt zur Schaffung eines europäischen Raketenabwehrsystems zusammenzuarbeiten. Aber die Verhandlungen gerieten - nicht zuletzt aufgrund der Weigerung der USA, juristische Garantien für die Nichtausrichtung des beabsichtigten Raketenabwehrsystems gegen das russische strategische Potential zu geben - in eine Sackgasse.

    Im Dezember vorigen Jahres gab der russische Präsident Dmitri Medwedew einen Komplex von militärtechnischen und diplomatischen Maßnahmen bekannt, mit denen Russland auf die Entfaltung des Raketenabwehrsystems in Europa antworten werde. Als eine solche Maßnahme ist die Stationierung eines Raketensystems vom Typ Iskander im Gebiet Kaliningrad (russische Exklave an der Ostsee) vorgesehen.

    Die russische Seite hatte zuvor mehr als einmal bekannt gegeben, sie sehe bisher keinen Fortschritt in den Verhandlungen mit der Nato zum Problem der Raketenabwehr.

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