10:49 19 Oktober 2018
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    Nazi-Aufmarsch in Riga: Polizei schaut tatenlos zu – „Nesawissimaja Gaseta“

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    In Lettland wird der Nazismus nach wie vor heroisiert, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    In Lettland wird der Nazismus nach wie vor heroisiert, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    In der vergangenen Woche fand in Riga ein Marsch von ehemaligen Waffen-SS-Legionären statt. Die Europäische Kommission hatte zuvor der lettischen Regierung geraten, „jegliche Versammlungen bzw. Märsche zu verbieten, die den Nazismus legitimieren“. Allerdings hatte der lettische Präsident Andris Berzins im Fernsehen dazu aufgerufen, sich vor den früheren Soldaten zu verbeugen, die am Zweiten Weltkrieg auf der Seite der faschistischen Truppen gekämpft haben.

    Vor ihrem Marsch verhöhnten die Neonazis die Blumenkränze, die die Antifaschisten am Vortag am Denkmal der Opfer der Faschisten niedergelegt hatten.

    Die Versuche der Antifaschisten, darunter mehrerer EU-Parlamentarier, das zu verhindern, wurden von den Neonazis unter Mitwirkung des Rigaer Polizeichefs unterbunden.

    Diese widerliche Aktion wurde von antisemitischen Aufrufen der Neonazis begleitet, die für den 4. Juli, den 71. Holocaust-Jahrestag in Lettland, ein neues Massaker in Riga androhten. Die Polizei schaute dem Treiben der Faschisten tatenlos zu.

    Am Nazi-Marsch nahmen zehn lettische Abgeordnete von der nationalistischen Partei „Alles für Lettland“ teil. Ein lutherischer Prediger würdigte die einstigen SS-Legionäre als Helden und forderte die Staatsführung auf, den 16. März zum Tag des nationalen Widerstands auszurufen. Statt Frieden rief der Prediger zu einer bewaffneten Konfrontation mit der russischen Diaspora in Lettland und ganz Russland auf.

    Die offizielle Position Rigas, die das lettische Außenamt am Vortag des Marsches bekanntgab, ist nichts anderes als der Versuch, die Heroisierung der Waffen-SS-Legion mit demokratischen Normen zu begründen. Allgemein bekannt ist allerdings, dass die lettische SS-Legion aus Mitgliedern der freiwilligen Polizeihelfer bestanden hatte, die für die Massenmorde an friedlichen Zivilisten und für viele andere Verbrechen in Lettland, Weißrussland, Russland, Polen und der Ukraine verantwortlich waren.

    Was die demokratischen Normen angeht, so muss die lettische Diplomatie wissen, dass die Forderung nach Versammlungsfreiheit nicht an konkrete Zeitpunkte und Orte zu verbinden ist. Das bedeutet, dass der beharrliche Wunsch, ausgerechnet am 16. März einen SS-Marsch vor dem Freiheitsdenkmal in Riga durchzuführen, politisch motiviert war. Das Motiv war die Heroisierung der Nazis.

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