23:26 20 Oktober 2018
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    Abbas will erneut Vollmitgliedschaft Palästinas in der UNO beantragen

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    Der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, soll am Donnerstag in Bagdad von der Arabischen Liga verlangen, die Möglichkeit für einen neuen Beitrittsantrag des „Staates Palästina“ auf Vollmitgliedschaft in der UNO zu prüfen.

    Der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, soll am Donnerstag in Bagdad von der Arabischen Liga verlangen, die Möglichkeit für einen neuen Beitrittsantrag des „Staates Palästina“ auf Vollmitgliedschaft in der UNO zu prüfen.

    Das gab der Generalsekretär des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Yasser Abed Rabbo, am Mittwoch im Rundfunk bekannt.

    „Uns ist klar, dass die Erörterung der Syrien-Frage und der schwierigen Situation in diesem arabischen Land für die Gipfel-Teilnehmer vorrangig ist. Aber vor dem Hintergrund des Scheiterns des Friedensprozesses und der Weigerung Israels, die Siedlungstätigkeit auf unserem Territorium einzustellen, darf die Palästina-Frage nicht beiseite gelassen werden“, sagte Abed Rabbo.

    Laut dem Hörfunksender „Stimme Palästinas“ soll Abbas am Donnerstagmorgen zum 23. Gipfeltreffen der Arabischen Liga nach Bagdad kommen. Die Staatschefs von mehreren arabischen Staaten, so von Ägypten, Marokko, Libyen und Algerien, und die Staatschefs der meisten Persischen Golfstaaten: Saudi-Arabien, VAE, Oman, Bahrain und möglicherweise auch Katar - würden dem Treffen fernbleiben, hieß es.

    Wie der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, zuvor geäußert hatte, gehört die Situation in Syrien zur Agenda des Gipfeltreffens, wobei jedoch ein Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad nicht ins Gespräch gebracht werde.

    Abbas hatte Ende September 2011 bei der UNO einen Antrag auf die Anerkennung Palästinas als Staat und als Vollmitglied dieser internationalen Organisation eingereicht. Der UN-Sicherheitsrat konnte keine Entscheidung darüber treffen, weil nur acht der 15 Mitglieder des Gremiums bei erforderlichen zwei Dritteln der Stimmen dazu bereit waren, dem palästinensischen Antrag zuzustimmen.

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