21:13 18 Dezember 2017
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    Syrien-Krise: Moskau fordert Erfüllung von Friedensplan - „Nesawissimaja Gaseta“

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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein syrischer Amtskollege Walid Muallem haben am Dienstag in Moskau über eine Lösung der Syrien-Krise gesprochen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein syrischer Amtskollege Walid Muallem haben am Dienstag in Moskau über eine Lösung der Syrien-Krise gesprochen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Moskau gab deutlich zu verstehen, dass es von Damaskus die strikte Erfüllung des Friedensplans des UN-Beauftragten Kofi Annan erwartet. Zugleich unterstützte Russland Syriens Forderung nach unvoreingenommener internationaler Überwachung des Waffenstillstands.

    Lawrow zufolge kann ein Ausweg aus der Situation gefunden werden, wenn einflussreiche Länder die Konfliktseiten dazu bewegen könnten, die Gewalt einzustellen.

    „Die Vereinigten Staaten und andere Länder, die regelmäßige Kontakte zu verschiedenen syrischen Oppositionsgruppen haben, sollen nicht immer auf Russland und China verweisen, sondern eigene Hebel einsetzen, um alle auf ehrliche Weise zu zwingen, dem gegenseitigen Beschuss ein Ende zu bereiten“, sagte Lawrow.

    Laut Muallem ist Damaskus zu einem Dialog mit den Oppositionellen bereit, falls sie sich an den von Annan vorgelegten Friedensplan halten. „Wir sind ebenfalls dazu bereit, Schritte des guten Willens in Bezug auf Annans Plan und seine Mission zu unternehmen“, sagte der syrische Außenminister.

    Ihm zufolge sind die Regierungstruppen bereits aus vielen Provinzen abgezogen worden. Die Behörden gewähren Journalisten Zutritt und haben einige Gefangene freigelassen. „Doch vor diesem Hintergrund ist eine ständig wachsende Aktivität der bewaffneten Gruppierungen in mehreren Gebieten Syriens zu erkennen“, sagte Muallem.

    Deswegen verbindet Damaskus die Waffenruhe mit der Ankunft der internationalen UN-Beobachter. Syrien fordert zudem, die Staaten zu wählen, die ihre Beobachter nach Syrien schicken werden. Russland ist bereit, der syrischen Regierung entgegenzukommen und eigene Vertreter zur UN-Mission zu schicken.

    Laut Muallem erwartet er von Annan eine schriftliche Bestätigung, dass die Opposition das Feuer einstellen wird. „Wir haben Kofi Annan darum gebeten, Kontakt zu den bewaffneten Gruppierungen in Syrien und den Ländern aufzunehmen, die sie unterstützen… Wir haben gebeten, uns ein Schreiben mit den Ergebnissen dieser Kontakte bereitzustellen“, sagte Muallem.

    Zuvor hatte Damaskus den westlichen Ländern, der Türkei, Katar und Saudi Arabien vorgeworfen, Annans Mission und die Anstrengungen um eine friedliche Lösung der Syrien-Krise zu untergraben.

    Was die Gerüchte um das Scheitern eines weiteren Versuchs betreffe, den Konflikt beizulegen, hat der UN-Sicherheitsrat die syrischen Behörden aufgerufen, die Truppen nicht völlig aus den Städten abzuziehen, sondern lediglich diesen Prozess zu beginnen, sagte Lawrow. „Eine endgültige, völlige, stabile Waffenruhe muss durch alle Seiten bei einer effektiven internationaler Kontrolle erfolgen“, sagte Lawrow.

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