15:54 18 Dezember 2017
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    Wahlskandal in Astrachan: Behörde sieht keine Gründe für Wahlwiederholung

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    Trotz der begangenen Verstöße gegen das Wahlrecht bei der Wahl des Oberbürgermeisters der südrussischen Stadt Astrachan gibt es nach Ansicht der Zentralen Wahlleitung keinen Grund, die Ergebnisse für ungültig zu erklären.

    Trotz der begangenen Verstöße gegen das Wahlrecht bei der Wahl des Oberbürgermeisters der südrussischen Stadt Astrachan gibt es nach Ansicht der Zentralen Wahlleitung keinen Grund, die Ergebnisse für ungültig zu erklären.

    Das erklärte Leonid Iwlijew, Vizechef der Zentralen Wahlkommission, am Mittwoch in einer Sitzung der Behörde.

    Der Wahlverlierer Oleg Schein, Kandidat der Partei Gerechtes Russland, war zusammen mit seinen Sympathisanten am 16. März in einen Hungerstreik getreten, mit dem er gegen die von ihm vermuteten Verstöße bei der Auswertung der Wahlergebnisse protestiert. Laut den offiziellen Angaben der Wahlleitung der Stadt erhielt Schein bei den Wahlen am 4. März knapp 30 Prozent gegenüber 60 Prozent, die Michail Stoljarow, Kandidat der Kreml-Partei Geeintes Russland, auf sich vereinigen konnte.

    Die Staatsanwaltschaft des Gebiets Astrachan hatte am Dienstag mitgeteilt, die Fakten überprüft zu haben, auf die Schein in seiner Klage verwiesen hatte. Laut der Staatsanwaltschaft haben die meisten der von ihm erwähnten Fakten keine Bestätigung gefunden. Die aufgedeckten Verstöße hätten keine wesentlichen Verletzungen der Wahlrechte von Schein nach sich gezogen und sich nicht auf die Glaubwürdigkeit  der Ergebnisse der Stimmenzählung ausgewirkt, hieß es.

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