09:45 18 Dezember 2017
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    Putin hält Verbot dritter Präsidenten-Amtszeit in Russland für möglich

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    Wladimir Putin zum Präsidenten von Russland gewählt (79)
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    Wladimir Putin, der im Mai zum dritten Mal russischer Präsident wird, hält es für möglich, zukünftig eine dritte Amtszeit für ein und dieselbe Person zu verbieten.

    Wladimir Putin, der im Mai zum dritten Mal russischer Präsident wird, hält es für möglich, zukünftig eine dritte Amtszeit für ein und dieselbe Person zu verbieten.

    Derzeit darf ein Mensch maximal zwei Amtszeiten in Folge Präsident sein, jedoch nach einer Pause wieder zur Wahl antreten.

    Er halte es für vernünftig, die Verfassung so zu ändern, um eine dritte Amtszeit für ein und dieselbe Person völlig auszuschließen, sagte Putin am Mittwoch vor dem russischen Parlament in Moskau. Man könnte darüber gemeinsam mit den Parlamentsfraktionen nachdenken.

    Auf ihn werde eine solche Korrektur aber nicht zutreffen. „Das Gesetz hat ab dem Zeitpunkt seiner Annahme keine Rückwirkung. Ich habe die Möglichkeit jetzt und noch eine Amtszeit zu arbeiten, wenn die Lage es ermöglicht und ich es will“, sagte Putin.

    Wladimir Putin (59) war am 4. März mit 63,6 Prozent der Stimmen für sechs Jahre zum russischen Staatsoberhaupt gewählt worden und soll im Mai vereidigt werden. Putin war bereits von 2000 bis 2008 für zweimal vier Jahre Staatspräsident. Bei der Wahl 2008 durfte er trotz seiner hohen Popularität nicht antreten, weil das russische Grundgesetz mehr als zwei Amtszeiten in Folge verbietet.

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