04:08 18 November 2019
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    Rogosin: Vereinigung Moldawiens mit Rumänien würde Transnistrien-Konflikt schüren

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    Eine Vereinigung Moldawiens mit Rumänien würde den Transnistrien-Konflikt weiter schüren. Diese Meinung äußerte der russische Vizepremier und Transnistrien-Beauftragte Dmitri Rogosin in einem Interview für die Zeitung „Kommersant“.

    Eine Vereinigung Moldawiens mit Rumänien würde den Transnistrien-Konflikt weiter schüren. Diese Meinung äußerte der russische Vizepremier und Transnistrien-Beauftragte Dmitri Rogosin in einem Interview für die Zeitung „Kommersant“. 

    „Wenn die moldawischen Politiker Patrioten der Republik Moldawien sind, dann hat es einen Sinn, mit ihnen über Optionen der Transnistrien-Regelung zu sprechen. Wenn sie aber nach Rumänien wollen, gelingt es uns bei bestem Willen nicht, ihnen beim Erhalten eines einheitlichen Staates zu helfen“, sagte Rogosin. „Transnistrien, aber womöglich auch andere Teile Moldawiens werden nicht nach Rumänien wollen.“

    Rogosin rief die moldawischen Politiker auf, „zu entscheiden, ob sie Moldawier oder Rumänen sind.“ „Wenn sind doch Rumänen sind, dann wird es neue Grenzen geben und mein Statement von vor sechs Jahren Kraft haben.“ 2006 hatte sich Rogosin für einen Anschluss des mehrheitlich von Russland bewohnten Transnistriens an Russland ausgesprochen.

    Laut Rogosin müssten die Moldawier fünf Bedingungen erfüllen, um die Integrität ihres Staates zu bewahren. Erstens müsse Chisinau Transnistrien als gleichberechtigten Gesprächspartner anerkennen. Zweitens müssten die beiden Seiten „ihre Einschätzung jener Tragödie, die sich vor 20 Jahren abgespielt hat, auf einen gemeinsamen Nenner bringen“. Drittens müssten beiderseits des Dnjestr „normale Wirtschaftsbedingungen“ geschaffen werden. Viertens müsse die Rolle Russlands als des einzigen Landes mit politischer und militärischer Autorität in dieser Region anerkannt werden, „statt Parteien als Vermittler einzuschalten, denen die Region völlig egal ist“. Fünftes müsste man das Verständnis aufbringen, dass ein gemeinsamer Staat nur in Form einer Föderation oder Konföderation möglich wäre.

    Transnistrien ist der östlich des Dnjestrs gelegene Teil Moldawiens. Kurz vor dem Zerfall der Sowjetunion hatten fünf Kreise Moldawiens am linken Ufer des Dnestr die Dnestr-Republik mit der Hauptstadt Tiraspol im Staatsverband der Sowjetunion ausgerufen. Nach der Unabhängigkeit Moldawiens 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit, da ein Anschluss Moldawiens an Rumänien im Gespräch war. Der Streit mit der moldawischen Regierung mündete in einen militärischen Konflikt, der durch die Vermittlung Russlands beigelegt werden konnte.

    Heute ist Transnistrien (offiziell "Transnistrische Moldawische Republik") de facto ein autonom agierender, international aber nicht anerkannter Staat innerhalb Moldawiens. Internationale Friedenskräfte sichern seit 1992 den Waffenstillstand in der Region. Bei einem Referendum 2006 stimmten 97 Prozent der Bürger für die Unabhängigkeit des Gebietes. Moldawien bietet der Region Autonomierechte, lehnt ihre Unabhängigkeit strickt ab.

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