23:54 18 September 2018
SNA Radio
    Politik

    Medwedew: Menschenrechtsrat soll sich nicht nur spektakulären Fällen widmen

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 0

    Russlands scheidender Staatschef Dmitri Medwedew hat den Präsidentenrat für Förderung der Zivilgesellschaft und Menschenrechte aufgefordert, sich nicht nur mit den allgemeines Aufsehen erregenden Strafsachen wie der von Ex-Yukos-Chef Michail Chodorkowski zu befassen, sondern überall dort einzugreifen, wo Zweifel an der Schuld einer Person besteht.

    Russlands scheidender Staatschef Dmitri Medwedew hat den Präsidentenrat für Förderung der Zivilgesellschaft und Menschenrechte aufgefordert, sich nicht nur mit den allgemeines Aufsehen erregenden Strafsachen wie der von Ex-Yukos-Chef Michail Chodorkowski zu befassen, sondern überall dort einzugreifen, wo Zweifel an der Schuld einer Person besteht.

    Er habe aus verschiedenen Orten, darunter auch aus Haftanstalten Beschwerden bekommen, dass sich der Rat nur ein paar Fällen von großer Resonanz annehme, sagte Medwedew am Samstag während einer Sitzung des Menschenrechtsrats in Gorki bei Moskau. Es gebe aber deutlich mehr Personen, deren Schuld in Zweifel stehe.

    Medwedew lobte, dass der Menschenrechtsrat seit seiner Gründung vor vier Jahren nützliche Vorstöße unternommen habe. So seien unter anderem Änderungen an der Strafprozessordnung durchgesetzt worden, die erlauben, eine Änderung des Strafmaßes aus Gesundheitsgründen zu beantragen. Dieser Beschluss sei vor dem Hintergrund des Falls Sergej Magnitski getroffen worden, sagte Medwedew.

    Medwedew, der nach dem Ende seiner Amtszeit am 7. Mai wahrscheinlich an die Spitze der russischen Regierung treten wird, drückte die Zuversicht aus, dass der Rat für Förderung der Zivilgesellschaft und Menschenrechte weiter funktionieren und dem Land und seinen Bürgern Nutzen bringen werde.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren