00:42 18 November 2018
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    Medwedew setzt der neuen Regierung Prioritäten

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    Die neue Regierung Russlands (21)
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    Nach der Ernennung der neuen russischen Regierung hat Ministerpräsident Dmitri Medwedew die Prioritäten des Ministerkabinetts für die nächsten Monate gesetzt.

    Nach der Ernennung der neuen russischen Regierung hat Ministerpräsident Dmitri Medwedew die Prioritäten des Ministerkabinetts für die nächsten Monate gesetzt.

    Er möchte Aufgaben nennen, die das Ministerkabinett in den nächsten sechs Monaten zu lösen habe, sagte Medwedew in der ersten Regierungssitzung am Montag.  Allen voran haben die Minister schnellstens die wichtigsten Staatsprogramme im Sozial- und Wirtschaftsbereich zu beschließen und in Gang setzen.

    Eine weitere Aufgabe sei es, einen bis 2015 angelegten Dreijahres-Haushaltsplan zu erarbeiten und im Parlament zu unterbreiten. Auch Gehaltserhöhungen für Staatsbedienstete und die Verbesserung des Investitionsklimas durch eine Entbürokratisierung der behördlichen Prozeduren stehen auf der Liste. Eine weitere Priorität sei die Reform des Staatsdienstes, sagte Medwedew. Wichtige Ämter müssten künftig per Wettbewerb besetzt werden.

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    Am heutigen Montag hatte der russische Präsident Wladimir Putin die Zusammensetzung der neuen Regierung per Dekret bestätigt. Das neue Kabinett unter Ex-Staatschef Dmitri Medwedew hat insgesamt 21 Minister.

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