20:50 18 Dezember 2018
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    Moskau kritisiert Syrien-Resolution von UN-Rat für Menschenrechte

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    Die Syrien-Resolution des UN-Rates für Menschenrechte in Bezug auf das Massaker in Hula geht über den Rahmen des Mandats hinaus und läuft faktisch der Erklärung des UN-Sicherheitsrates vom 27. Mai zuwider, verlautet aus dem russischen Außenministerium.

    Die Syrien-Resolution des UN-Rates für Menschenrechte in Bezug auf das Massaker in Hula geht über den Rahmen des Mandats hinaus und läuft faktisch der Erklärung des UN-Sicherheitsrates vom 27. Mai zuwider, verlautet aus dem russischen Außenministerium.

    Eine neue Sondertagung des UN-Rates für Menschenrechte wurde am 1. Juni in Genf auf Initiative einer Gruppe von westlichen Ländern im Zusammenhang mit den jüngsten tragischen Ereignissen in der syrischen Siedlung Hula einberufen.  Im Ergebnis wurde eine Resolution verabschiedet, die ausschließlich die syrische Regierung für die Tragödie verurteilt.

    „Der Wortlaut der Resolution geht über den Rahmen des Mandats des UN-Rates für Menschenrechte hinaus und läuft faktisch der Presseerklärung des UN-Sicherheitsrates vom 27. Mai zuwider.

    Die ernsthafteste Beunruhigung lösen die Versuche einiger Länder aus, ohne die Ergebnisse der Arbeit der UN-Mission für die Beobachtung des Waffenstillstandes in Syrien abzuwarten, schon heute die Schuldigen zu bestimmen und auf diese Weise Druck auf den UN-Sicherheitsrat auszuüben sowie die Tragödie im eigenen Interesse und zur Durchkreuzung des Planes des Syrien-Sondergesandten der Uno und der Arabischen Liga Kofi Annan zu nutzen“, heißt es in der Erklärung des russischen Außenministeriums.

    „Unser Land tritt dagegen auf,  dass der UN-Rat für Menschenrechte für den ‚Start’ eines militärischen Szenarios in Syrien genutzt wird“, betont das russische Außenamt.

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