20:48 22 August 2017
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    Braucht Russland noch die OVKS? – „Moskowskije Nowosti“

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    Usbekistan ist zum zweiten Mal aus der Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit (OVKS) ausgetreten, schreibt die Zeitung „Moskowskije Nowosti“ am Dienstag.

    Usbekistan ist zum zweiten Mal aus der Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit (OVKS) ausgetreten, schreibt die Zeitung „Moskowskije Nowosti“ am Dienstag.

    Zu der umstrittenen Entscheidung Taschkents wurden bereits viele Kommentare abgegeben, aber kaum jemand gab sich die Mühe, nach ihren Ursachen nicht in Taschkent oder Washington, sondern in Moskau und anderen Hauptstädten der OVKS-Staaten zu suchen.

    Der politische Sinneswandel ist typisch für die usbekische Führung. Denn ausgerechnet Präsident Islam Karimow hatte 1992 die Unterzeichnung des Vertrags über Kollektive Sicherheit initiiert. Andererseits hatte Usbekistan 1999 dem Bündnis schon einmal den Rücken gekehrt, um sich ihm 2006 wieder anzuschließen.

    Folgt Taschkent mit seinem Zick-Zack-Kurs lediglich seinen Interessen? Die offenbare Schwäche jeglicher Integrations- bzw. Kooperationsbündnisse im postsowjetischen Raum, das Fehlen von festen Strukturen, deren Mitglieder nicht nur auf Dividenden hoffen dürfen, sondern auch Verpflichtungen übernehmen müssen, gestattet es allen Ländern außer vielleicht Russland, sich so zu verhalten.

    Nicht zu vergessen ist beispielsweise die anti-russische Rhetorik des kirgisischen Präsidenten Almasbek Atambajew nach seinem Moskau-Besuch im vergangenen Winter, der unter anderem Pachtgelder für den OVKS-Luftwaffenstützpunkt im Flughafen Kant verlangte.

    Auch Tadschikistan versucht mit seinem Flugplatz Aini Kasse zu machen und verstrickt sich immer wieder in Streitigkeiten mit Nicht-OVKS-Mitgliedsstaaten, die im Grunde große Gegner dieses Bündnisses sind.

    Die Beteuerungen der russischen Behörden, Usbekistans OVKS-Ausstieg würde die Interessen Moskaus und der Organisation in keiner Weise verletzen, sind nur gute Miene zum bösen Spiel. In Wirklichkeit ist das ein negatives Zeichen, besonders wenn man die gestiegenen Aktivitäten der Nato in Zentralasien bedenkt. Denn die USA planen nach dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan die Errichtung eines Netzes von Militärstützpunkten in der Region, unter anderem in Gebieten, die für Russland von strategischem Interesse sind.

    Angesichts der zu erwartenden US-Gelder scheint die korrupte politische Elite der früheren Sowjetrepubliken schwach zu werden. Taschkents OVKS-Austritt könnte ähnliche Stimmungen in Bischkek und Duschanbe provozieren, was die Zukunft der OVKS in Frage stellt.

    Moskau sollte lieber darauf verzichten, den zentralasiatischen Politikern Unfairness und Washington ein perfides Spiel vorzuwerfen. Jeder verfolgt nun einmal seine eigenen Interessen. Die Amerikaner setzen ihre Interessen erfolgreich um. Ob Usbekistan strategisch richtig handelt, ist fraglich, aber es hat auch offenbar seine Gründe für dieses Vorgehen. 

    Für Moskau, das in Zentralasien erneut gescheitert ist, ist die jüngste Entwicklung in der Region dagegen sehr negativ. Zentralasien braucht dringend eine neue Sicherheitsarchitektur. Nicht ganz klar ist bislang, ob und welche neuen Gefahren nach der geplanten Transformation der US-Militärpräsenz in Afghanistan entstehen könnten. Deshalb sollte man sich in Moskau fragen, ob die OVKS der aktuellen Situation in der Region überhaupt entspricht.

    Moskau sollte entweder auf die OVKS verzichten und an Sicherheitsstrukturen denken, deren Zuständigkeitsbereich mit den Grenzen der Zollunion (Russland, Weißrussland, Kasachstan) übereinstimmt, oder eine viel konsequentere Politik in Zentralasien (darunter in Afghanistan) ausüben und eine klare Stellung zu der US- bzw. Nato-Politik in der Region beziehen.

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