01:56 22 August 2017
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    Das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Abchasiens Sochumi

    UN-Vollversammlung nimmt georgischen Resolutionsentwurf zu Abchasien und Südossetien an

    © Sputnik/ Vladimir Popov © RIA Novosti. Andrey Stenin
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    Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien (143)
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    Die UN-Vollversammlung hat am Dienstag trotz Einwänden Russlands den von Georgien eingebrachten Resolutionsentwurf zu Abchasien und Südossetien angenommen.

    Die UN-Vollversammlung hat am Dienstag trotz Einwänden Russlands den von Georgien eingebrachten Resolutionsentwurf zu Abchasien und Südossetien angenommen.

    Das Dokument wurde mit 60 zu 15 Stimmen bei 82 Enthaltungen genehmigt.

    Laut dem Resolutionsentwurf „fordert die UN-Vollversammlung alle Teilnehmer der Genfer (Kaukasus-)Diskussionen auf, ihre Bemühungen um die Herstellung eines dauerhaftem Friedens zu verstärken, sich auf effektivere vertrauensbildende Maßnahmen zu einigen und unverzüglich Schritte zur Gewährleistung der Achtung der Menschenrechte und zur Schaffung von günstigen Sicherheitsbedingungen zu unternehmen, welche einer freiwilligen, sicheren, würdigen und ungehinderten Rückkehr aller inneren Umsiedler und Flüchtlinge in ihre angestammten Gebiete förderlich sind.“

    Wie der Erste Stellvertreter des russischen UN-Botschafters, Alexander Pankin, äußerte, wird mit dem Resolutionsentwurf „der ohnehin fragile  Prozess der Genfer Diskussionen verkompliziert“.

    Der Aufruf an die Teilnehmer dieser Diskussionen, ihre Bemühungen zu verstärken, habe sich als „unverhohlene Demagogie“ ausgenommen, so der russische Diplomat.

    Die Genfer Diskussionen zu Fragen der Stabilität und Sicherheit im Kaukasus werden seit Oktober 2008 gemäß den Vereinbarungen durchgeführt, die nach dem Augustkrieg (2008) in Südossetien getroffen wurden. Die Sitzungen finden unter dem Vorsitz der UNO, der OSZE und der EU und unter Teilnahme von Russland, Südossetien, Abchasien, der USA und Georgien statt.

    Russland hatte nach der Abwehr der georgischen Aggression gegen Südossetien diese Region sowie Abchasien, eine andere ehemalige georgische Autonomie, als unabhängige Staaten anerkannt. Daraufhin brach Georgien die diplomatischen Beziehungen zu Moskau ab und erklärte die beiden transkaukasischen Republiken zu besetzten Territorien.

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