21:34 21 September 2017
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    Italiens Außenminister: Kein libysches Szenario für Syrien

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    Der italienische Außenminister Giulio Terzi hat sich gegen ein libysches Szenario für Syrien ausgesprochen. Das Regime von Baschar al-Assad verliert sowohl national als auch international an Unterstützung, so Terzi.

    Der italienische Außenminister Giulio Terzi hat sich gegen ein libysches Szenario für Syrien ausgesprochen. Das Regime von Baschar al-Assad verliert sowohl national als auch international an Unterstützung, so Terzi.

    „Die Operation in Libyen war notwendig, um Völkermord zu verhindern. Beachten Sie aber: Die libysche Intervention ist keineswegs ein Modell zur Wiederholung“, sagte Terzi in einem Interview mit der italienischen Wochenzeitung „Panorama“, das am Donnerstag erschienen ist.

    „Assad verliert jetzt sogar seine Position vor seinen eigenen Anhängern in Syrien, die verstehen, dass er ihnen Schaden bringt“. Laut Terzi hat der syrische Präsident konsequent eine Politik der Gewalteskalation betrieben und „versucht nun, die Destabilisierung über seine eigenen Grenzen hinaus zu schieben“.

    Der italienische Außenminister betonte, dass sich die Haltung gegenüber dem Regime von Assad in letzter Zeit deutlich verändert habe, besonders nach dem Abschuss des türkischen Kriegsflugszeuges durch die syrische Luftabwehr. „Ich denke, dass durch die internationale Verurteilung dieses Vorfalls ein wichtiges Signal gesetzt wurde. Jetzt hat auch Russland seine Meinung geändert und arbeitet daran, das Regime zu bremsen“.

    Die Außenminister der fünf ständigen Mitglieder der UN-Sicherheitsrates, einschließlich Russland, sowie Vertreter des Nahens Ostens und internationaler Organisationen hatten sich am 30. Juni auf die Prinzipien zur Regelung der Situation in Syrien geeinigt. Dazu gehört unter anderem die Einrichtung einer Übergangsregierung unter Beteiligung aller Parteien und voller Exekutivgewalt nach dem Plan des Sonderbeauftragten der UNO und der Arabischen Liga, Kofi Annan.

    Zuvor äußerte der russische Außenminister Sergej Lawrow, dass die westlichen Forderungen nach einem Rücktritt von Baschar al-Assad bedeutungslos seien, weil eine Situation, in der Präsident Assad gehen muss, bevor etwas in Bezug auf das Ende der Gewalt und die politische Weiterentwicklung passiert ist, nicht funktionieren würde.

    Moskau erklärte, man werde für Syrien kein libysches Szenario zulassen, und forderte, dass die Syrer selbst über das Schicksal ihres Landes, ohne Einmischung von außen und im Zuge eines breiten politischen Dialogs, entscheiden müssen.

    Die Gewalt in Syrien dauert bereits seit mehr als einem Jahr an. Laut UN-Angaben hat die Gesamtzahl der Opfer 12.000 überschritten.

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