14:15 24 September 2017
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    Verstärkung georgischer Armee bedroht Frieden im Kaukasus - Russisches Außenamt

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    Eine Aufstockung des Militärpotentials Georgiens stellt laut dem amtlichen Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander Lukaschewitsch, für die Stabilität und Sicherheit im Kaukasus eine Bedrohung dar.

    Eine Aufstockung des Militärpotentials Georgiens stellt laut dem amtlichen Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander Lukaschewitsch, für die Stabilität und Sicherheit im Kaukasus eine Bedrohung dar.

    Lukaschewitsch kommentiert am Donnerstag auf der Webseite des Außenministeriums die vom georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili am 1. Juli vor den Abgängern des Kadettencorps von Kutaissi gemachten Aussagen, denen zufolge Georgien eine starke Armee braucht, die es ohne aktiven Krieg nicht geben könne. Laut Saakaschwili „stärken die georgischen Soldaten durch ihren Einsatz in Afghanistan die Armee. Georgien wird die Kampfausbildung seiner Militärs, die sie benötigen, dort fortsetzen“.

    „Die genannten Äußerungen beweisen unmissverständlich, dass militante revanchistische Stimmungen in Tiflis weiterbestehen, die für den Frieden und die Stabilität in Transkaukasien eine reale Bedrohung darstellen.“

    „Aus Saakaschwilis Worten geht hervor: Je länger der ‚aktive Krieg’ in Afghanistan dauert, desto besser für Georgien, das dadurch einen geeigneten Übungsplatz für die Kampfausbildung seiner Armee bekommt“, so Lukaschewitsch.

    Dem Sprecher zufolge müsste die aufrichtige, um nicht zu sagen zynische, Darlegung seiner wahren Motive durch Herrn Saakaschwili „denjenigen auffallen, die den ‚Beitrag von Tiflis zur Gewährleistung der Sicherheit in Afghanistan’ auf jede Weise lobpreisen und unter dem willkommenen Vorwand des Beistandes Georgien konkrete Hilfe bei der Aufstockung seines militärischen Potentials leisten“.

    „Nicht von ungefähr hat sich die georgische Seite bisher geweigert, verpflichtende Vereinbarungen mit Abchasien und Südossetien über die Nichtanwendung von Gewalt abzuschließen“, schreibt Lukaschewitsch.

    Die georgische Armee hatte in der Nacht zum 8. August 2008 Südossetien angegriffen und dessen Hauptstadt Zchinwali teilweise zerstört. Russland schickte daraufhin zum Schutz der Einwohner Südossetiens, von denen viele die russische Staatsbürgerschaft besitzen, seine Truppen in die Region. Nach fünftägigen Kampfhandlungen zogen sich die georgischen Militärs aus Südossetien zurück. Russland erkannte Ende August 2008 die Unabhängigkeit Südossetiens und einer weiteren ehemaligen georgischen Autonomie, Abchasien, an.

    Ein Vertrag über die Nichtanwendung von Gewalt ist weiterhin das Schlüsselthema der Genfer Kaukasus-Diskussionen. Tiflis lehnt einen solchen Abschluss ab mit der Begründung, es handle sich um einen georgisch-russischen Konflikt. Moskau besteht dagegen auf einer rechtlichen Besiegelung der Verpflichtungen Georgiens zum Nichtangriff auf Südossetien und Abchasien.

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