07:37 26 September 2017
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    Syrien-Krise: Lawrow warnt vor Großkrieg

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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat den Westen aufgerufen, seine Syrien-Politik zu ändern. Anderenfalls droht ein „Großkrieg“, so der russische Spitzendiplomat.

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat den Westen aufgerufen, seine Syrien-Politik zu ändern. Anderenfalls droht ein „Großkrieg“, so der russische Spitzendiplomat.

    Die Position westlicher Staaten könne sehr wahrscheinlich zu einer Verschlimmerung der Situation, einer Eskalation von Gewalt und „letzten Endes zu einem sehr großen Krieg“ führen, sagte Lawrow am Donnerstag in Moskau nach einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Guido Westerwelle. Damit antwortete der russische Chefdiplomat auf die Frage, was wäre, wenn der Friedensplan für Syrien scheitern würde.
        
    Lawrow betonte, Russland werde keine UN-Resolution unterstützen, die erlaubt, dass Syrien zum Frieden gezwungen wird. Das wäre „eine Intervention, der wir nicht zustimmen können“. Ein Friedenseinsatz wäre Lawrow zufolge nur dann denkbar, wenn die syrische Regierung zustimmen würde.

    Am Mittwoch hatte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil el-Arabi, den UNO-Sicherheitsrat aufgefordert, eine Resolution zu verabschieden, die den Einsatz von Gewalt gegen Syrien erlaubt.

    In Syrien waren vor mehr als 15 Monaten gewaltsame Proteste gegen Präsident Assad ausgebrochen. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten zwischen der Armee und der bewaffneten Opposition insgesamt rund 12 000 Menschen getötet worden. Die syrische Opposition, aber auch westliche Staaten fordern von Assad den Rücktritt.

    Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan konzipierte im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga einen Friedensplan für Syrien. Obwohl die Konfliktparteien am 12. April einen Waffenstillstand ausriefen und der Weltsicherheitsrat 300 UN-Beobachter entsandte, kommt es immer wieder zu Gefechten und blutigen Gewalttaten. Regime und Opposition machen sich gegenseitig für die anhaltende Gewalt verantwortlich.

    Russland macht sich für eine friedliche Beilegung des Konflikts stark und lehnt ein internationales Eingreifen ab. Gemeinsam mit China hat Russland im UN-Sicherheitsrat zwei von westlichen Staaten unterbreitete Resolutionsentwürfe zu Syrien mit einem Veto blockiert. Moskau begründet die Ablehnung mit dem Wunsch, ein militärisches Eingreifen in Syrien nach dem „libyschen Szenario" zu verhindern, weil die Resolutionen einen internationalen Waffengang gegen das Assad-Regime nicht ausschlossen.

    Am Samstag hatten die Außenminister der fünf UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) und einiger regionaler Staaten sowie Vertreter internationaler Organisationen neue Prinzipien für eine Regelung der Situation in Syrien vereinbart. Diese Prinzipien sehen die Bildung einer Übergangsregierung in Syrien unter Beteiligung aller Konfliktparteien vor.

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