04:33 22 September 2017
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    Clinton ruft Syrien-„Freundesgruppe“ zu kollektivem Druck auf Russland und China auf

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    Unruhen in Syrien (3838)
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    Die US-Außenministerin Hillary Clinton hat am Freitag bei einem Treffen der sogenannten „Freunde Syriens“ in Paris alle Forumsteilnehmer aufgerufen, auf Russland und China, die ihrer Meinung nach den Prozess der Konfliktregelung in Syrien blockieren, Druck auszuüben, teilt Reuters mit.

    Die US-Außenministerin Hillary Clinton hat am Freitag bei einem Treffen der sogenannten „Freunde Syriens“ in Paris alle Forumsteilnehmer aufgerufen, auf Russland und China, die ihrer Meinung nach den Prozess der Konfliktregelung in Syrien blockieren, Druck auszuüben, teilt Reuters mit.

    „Die Situation kann erst geändert werden, wenn jedes Land, das hier präsent ist, direkt und in kürzester Zeit zeigt, dass Russland und China dafür bezahlen werden, dass sie den Fortschritt (bei der Regelung des Konfliktes) bremsen…, und diese Situation kann nicht mehr geduldet werden“, äußerte Clinton.

    Am Freitag findet bereits das dritte Treffen der „Freundesgruppe“ statt, bei dem Vertreter von rund 50 westlichen und arabischen Ländern und einer Reihe von internationalen Organisationen ohne Russland und China über einen Gewaltstopp in Syrien beraten.

    Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow zuvor mitgeteilt hatte, hält Russland es nicht für nötig, nach der am 30. Juni stattgefundenen Genfer Syrien-Konferenz weitere Treffen zur Lösung des syrischen Problems abzuhalten.

    Russland unterstütze nicht die Ziele, die sich die „Freundesgruppe“ setzt, räumte Lawrow ein. „Wir können diese Ziele nicht teilen, denn sie sind auf die Verschärfung der Konfrontation und nicht auf die Schaffung von Bedingungen für einen gesamtsyrischen Dialog ohne äußere Einmischung gerichtet“, hieß es.

    Auch China beschloss, seine Vertreter nicht zu der Pariser Konferenz der „Freunde Syriens“ zu schicken.

    Am 30. Juni hatten sich die Außenminister der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (Russland, USA, England, Frankreich und China) sowie Vertreter regionaler Staaten und internationaler Organisationen auf die Prinzipien der Regelung der Situation in Syrien geeinigt. Diese Prinzipien beinhalten die Bildung einer Übergangsregierung in Syrien unter Beteiligung aller Seiten gemäß einem neuen Plan Kofi Annans, des Sondergesandten der Uno und der Arabischen Liga.

    In Syrien waren vor mehr als einem Jahr gewaltsame Proteste gegen Präsident Assad ausgebrochen. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten zwischen der Armee und der bewaffneten Opposition insgesamt rund 12 000 Menschen getötet worden. Die syrische Opposition, aber auch westliche Staaten, fordern den Rücktritt des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad.

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