14:36 19 Januar 2018
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    Lawrow und Sikorski besprechen kleinen Grenzverkehr und Kaczynski-Jet

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    Die Außenminister Russlands und Polens, Sergej Lawrow und Radosław Sikorski, haben am Donnerstag telefonisch das am 27. Juli in Kraft tretende Abkommen über den sogenannten kleinen Grenzverkehr erörtert, das die visafreie Einreise für die Bewohner der Grenzgebiete regelt, berichtet das polnische Außenamt.

     Die Außenminister Russlands und Polens, Sergej Lawrow und Radosław Sikorski, haben am Donnerstag telefonisch das am 27. Juli in Kraft tretende Abkommen über den sogenannten kleinen Grenzverkehr erörtert, das die visafreie Einreise für die Bewohner der Grenzgebiete regelt, berichtet das polnische Außenamt.

    Das Abkommen über die Regeln des regionalen grenznahen Personenverkehrs für die Bewohner des Gebiets Kaliningrad und der flächenmäßig vergleichbaren Grenzbezirke Polens, darunter die Städte Gdansk (Danzig) und Olsztyn, war am 14. Dezember 2011 unterzeichnet worden. Das Abkommen erstreckt sich auf das gesamte Gebiet Kaliningrad und die grenznahen Wojewodschaften Pomorskie (Pommern) und Warmińsko-Mazurskie (Ermland-Masuren) der Republik Polen.

    Die Kaliningrader dürfen sich bei Vorlage ihres Reisepasses und einer entsprechenden Genehmigung bis zu 30 Tage am Stück (insgesamt nicht mehr als 90 Tage im Halbjahr) in den polnischen Grenzgebieten aufhalten. Die Ausfertigung der Reisegenehmigung für die russischen Bürger, die voraussichtlich wie eine Plastikkarte aussehen und zwei Jahre gültig sein wird, soll bis zu zwei Monate in Anspruch nehmen und 20 Euro kosten. Die Polen bekommen eine eigene Vignette in ihre Reisepässe.

    Die Minister haben auch den bevorstehenden ersten Besuch des Moskauer Patriarchen Kyrill in Polen vom 16. bis 19. August 2012 erörtert.

    Sikorski kam auch auf das Thema des Rücktransports der Bruchteile der Tu-154-Maschine, die am 10. April 2010 bei der Landung nahe Smolensk verunglückt war, zu sprechen. Laut dem polnischen Außenamt versicherte Lawrow, die russische Seite sei bestrebt, diese Frage möglichst schnell zu lösen.

    Die Tu-154-Maschine mit Präsident Lech Kaczynski, seiner Ehefrau und zahlreichen offiziellen Persönlichkeiten war am 10. April 2010 beim Landeanflug auf den Flughafen Smolensk abgestürzt. Alle 96 Insassen kamen ums Leben. Die Delegation sollte an einer Gedenkveranstaltung für mehrere tausend polnische Offiziere teilnehmen, die im Jahr 1940 vom sowjetischen Inlandsgeheimdienst NKWD im Wald beim Ort Katyn in der Nähe von Smolensk erschossen worden waren.

    Während die polnische Seite eine möglichst schnelle Rückgabe der Wrackteile anstrebt, erklärt die russische Seite die Verzögerung damit, dass das Gerichtsverfahren zum Absturz noch nicht beendet sei.

    Inzwischen bereitet die polnische Seite die Beförderung des Flugzeugwracks nach Polen vor. Am 29. Juli trifft eine aus einem Staatsanwalt und einer Gruppe von Fachleuten im Bereich Güterbeförderung des Generalstabs sowie der Transport- und der Versorgungstruppen bestehende Delegation der polnischen Militärstaatsanwaltschaft, die zum Absturzfall ermittelt, in Smolensk ein.

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