15:12 17 Februar 2019
SNA Radio
    Politik

    US-Außenamt: Dialog-Angebot von Damaskus irrelevant

    Politik
    Zum Kurzlink
    Unruhen in Syrien (3838)
    0 0 0

    Die USA legen laut Außenamtssprecherin Victoria Nuland nicht viel Wert auf die Erklärungen des syrischen Vizepremiers über die Bereitschaft zu einem Dialog mit der Opposition und darüber, dass der Prozess der Bildung einer neuen Regierung Syriens bereits begonnen habe.

    Die USA legen laut Außenamtssprecherin Victoria Nuland nicht viel Wert auf die Erklärungen des syrischen Vizepremiers über die Bereitschaft zu einem Dialog mit der Opposition und darüber, dass der Prozess der Bildung einer neuen Regierung Syriens bereits begonnen habe.

    Der syrische Vizepremier für Wirtschaftsfragen Kadri Jamil und der Minister für nationale Aussöhnung Ali Haidar führten am Dienstag Verhandlungen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, in denen sie über ihre Vision einer friedlichen Regelung im Land berichteten. Ihren Worten nach ist Damaskus zu einem Dialog mit der Opposition zur Bildung einer nationalen Einheitsregierung bereit. Der Dialog müsse jedoch ohne Vorbedingungen verlaufen.

    „Wir haben die Meldungen über die Erklärungen des Vizepremiers in den Medien gesehen. Aber sie enthalten nichts Neues. Die syrische Regierung weiß, was zu tun ist, und die russische Regierung weiß, was getan werden soll. Sie hatte sich in Genf bei der Ausarbeitung eines Plans zur Regelung der Situation in Syrien uns angeschlossen. (…) Es lohnt sich nicht, alles zu verkomplizieren, wie dies der syrische Vizepremier gemacht hat“, sagte Nuland auf einem Briefing am Dienstag.

    Auf die Replik von Medienvertretern darüber, dass die syrischen Behörden faktisch erstmals auf hoher Ebene offiziell die Bereitschaft bekannt gaben, Verhandlungen mit der Opposition über die Bildung einer Koalitionsregierung aufzunehmen, gab Nuland zu verstehen, dass die USA keine Notwendigkeit darin sehen und lediglich den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad für die Hauptbedingung zur Regelung der Situation halten.

    „Wie wir verstehen, vollzieht sich bereits in Kairo der Prozess der Bildung einer Koalitionsregierung unter Beteiligung eines breiten Spektrums von Oppositionsgruppen. Anfang Juli schlugen sie eine Art Verhaltenskodex vor, den wir begrüßten. Sie schlugen auch einen detaillierten Plan zur Beilegung der Situation und zur Machtübergabe vor, dem die in Genf getroffenen Vereinbarungen zugrunde liegen“, so Nuland.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Unruhen in Syrien (3838)