21:21 20 August 2017
SNA Radio
    Politik

    Moskau äußert Unterstützung für Abbas

    Politik
    Zum Kurzlink
    Palästina-Israel konflikt (139)
    0 2 0 0

    Moskau hat eine Erklärung des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman zur Kenntnis genommen, der aufgerufen hatte, auf den palästinensischen Territorien eine Wahl zum Wechsel der Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) zu organisieren, ist jedoch der Auffassung, dass eine palästinensisch-israelische Regelung nur auf dem Verhandlungsweg möglich ist.

    Moskau hat eine Erklärung des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman zur Kenntnis genommen, der aufgerufen hatte, auf den palästinensischen Territorien eine Wahl zum Wechsel der Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) zu organisieren, ist jedoch der Auffassung, dass eine palästinensisch-israelische Regelung nur auf dem Verhandlungsweg möglich ist.

    Das geht aus einem Kommentar des Departements für Informationen und Pressewesen des russischen Außenministeriums hervor, der am Freitag verbreitetet wurde.

    Wie die Zeitung „Haaretz“ am vorigen Mittwoch mitteilte, wandte sich Lieberman an das Nahost-Quartett (Russland, USA, UNO und EU) mit einem Aufruf, zur schnellstmöglichen Durchführung einer Wahl auf den palästinensischen Territorien beizutragen, um PNA-Chef Mahmud Abbas der Macht zu entheben, den der israelische Außenminister für die Stagnation des Friedensprozesses verantwortlich macht.

    Die Zeitung brachte auf ihrer Webseite eine Kopie des Schreibens Liebermans an US-Außenministerin Catherine Ashton unter. Solche Schreiben seien auch an andere Vertreter des Nahost-Quartetts - UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, Russlands Außenminister Sergej Lawrow und US-Außenministerin Hillary Clinton - gerichtet worden, so das Blatt.

    Indessen sagte eine ranghohe Quelle in der Kanzlei des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu zu RIA Novosti, dass die Initiative Liebermans „nicht die Haltung des Premierministers und der ganzen israelischen Regierung widerspiegelt“, die nach wie vor für die Zusammenarbeit mit der palästinensischen Führung im Interesse einer Wiederbelebung des Friedensdialogs offen stehen würden.

    Die Erarbeitung der Vorgehensweisen bei der Beilegung des Konflikts mit den Palästinensern gilt in Israel traditionell als Prärogative des Premierministers und gehört nicht zu den Vollmachten des Außenamtes.

    „Wir haben die Äußerungen des Vizepremierministers und des Außenministers Israels Avigdor Lieberman in Medien mit dem Aufruf zu einer Wahl auf den palästinensischen Territorien für einen Wechsel der PNA-Führung zur Kenntnis genommen. Wir wissen auch über diesbezügliche Äußerungen anderer israelischer führender Repräsentanten. (…) In diesem Zusammenhang möchten wir unsere Unterstützung für Mahmud Abbas als allgemein anerkannten palästinensischen Spitzenvertreter bestätigen“, heißt es in dem Kommentar der russischen Behörde.

    Wie die Diplomaten in Moskau betonen, ist ein Ausweg aus der Sackgasse im palästinensisch-israelischen Friedensprozess, an dem Russland auch im Rahmen des Nahost-Quartetts aktiv arbeitet, nur auf dem Verhandlungsweg auf allgemein gültiger Völkerrechtsgrundlage möglich.

    „Eben das muss im gegeben Fall in den Vordergrund gestellt werden“, wird  im Kommentar des russischen Außenministeriums betont.

    Themen:
    Palästina-Israel konflikt (139)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren