23:40 23 September 2017
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    GUS-Beobachter: Parlamentswahl in Weißrussland demokratisch und frei

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    Der Leiter der Wahlbeobachtermission der Länder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und Vorsitzende des GUS-Exekutivkomitees, Sergej Lebedew, hat die Parlamentswahl in Weißrussland, die am vergangenen Sonntag stattgefunden hat, als frei und demokratisch bewertet.

    Der Leiter der Wahlbeobachtermission der Länder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und Vorsitzende des GUS-Exekutivkomitees, Sergej Lebedew, hat die Parlamentswahl in Weißrussland, die am vergangenen Sonntag stattgefunden hat, als frei und demokratisch bewertet.

    „Die Wahlen in Weißrussland sind entsprechend der Verfassung und den Wahlgesetzen des Landes verlaufen. Sie entsprachen der allgemein anerkannten Demokratiestandards, waren frei und transparent und gewährleisteten die freie Willensbekundung der weißrussischen Bürger“, sagte Lebedew am Montag in einer Pressekonferenz.

    Wie er betonte, hatten die registrierten Verstöße keinen Einfluss auf die Ergebnisse der Wahlen. „Verstöße waren nur in Einzelfällen und keinesfalls massenhaft zu verzeichnen“, sagte er. Wie er präzisierte, waren sie „technisch bedingt“ und konnten sich nicht auf die Ergebnisse auswirken. 

    Der Vorsitzende des GUS-Exekutivkomitees lief einer möglichen gegensätzlichen Wertung vonseiten der OSZE-Missionen voraus und erläuterte, die Wahlbeobachter aus den GUS-Staaten würden das Ereignis aus freundschaftlicher Perspektive bewerten.

    „Wir sehen das gleiche Bild der Wahlen wie auch die westlichen Beobachter. Ja, wir sehen sogar mehr, doch wir sehen dieses Bild mit den Augen von Freunden. Und hier liegt der Unterschied zwischen uns“, sagte er. „Wir konnten nicht alles hundertprozentig sehen,  uns aber trotzdem ein objektives Bild verschaffen. Es ist zufriedenstellend und positiv. Die Wahlen sind in ruhiger Atmosphäre verlaufen“, sagte der Vorsitzende des GUS-Exekutivkomitees.

    Zu der GUS-Wahlbeobachtermission gehörten Vertreter von neun GUS-Ländern, darunter Russland, Armenien, Aserbaidschan und Kasachstan. Die endgültige Bewertung des Wahlablaufs in Weißrussland wird nach der offiziellen Bekanntgabe der Wahlergebnisse veröffentlicht.