09:02 12 Dezember 2018
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    EU hebt Visa-Sanktionen gegen Transnistrien-Beamte auf

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    Der EU-Rat hat am Donnerstag die Aufhebung von Visa-Sanktionen für Beamte der nicht anerkannten Republik Transnistrien bekanntgegeben. Dieser Beschluss erfolgte angesichts der Fortschritte bei der Regelung des Transnistrien-Konfliktes, heißt es in einer Pressemitteilung des Gremiums.

     Der EU-Rat hat am Donnerstag die Aufhebung von Visa-Sanktionen für Beamte der nicht anerkannten Republik Transnistrien bekanntgegeben. Dieser Beschluss erfolgte angesichts der Fortschritte bei der Regelung des Transnistrien-Konfliktes, heißt es in einer Pressemitteilung des Gremiums.

    Die Sanktionen waren im Februar 2003 gegen einige Transnistrien-Beamte beschlossen worden, die nach Ansicht des EU-Rates für das Ausbleiben von Fortschritten bei der Regelung in dieser Region und unter anderem für die Schließung der moldauischen Schulen in Transnistrien unmittelbar verantwortlich waren.
      
    Die Sanktionen wurden jährlich um jeweils ein weiteres Jahr verlängert.

    Kurz vor dem Zerfall der Sowjetunion, am 2. September 1990, hatten fünf Kreise Moldawiens am linken Ufer des Dnestr die Dnestr-Republik (Transnistrien) mit der Hauptstadt Tiraspol im Staatenverband der Sowjetunion ausgerufen. Die hauptsächlich russische Bevölkerung der Region befürchtete, dass radikal gesinnte Kräfte in Chisinau einen Anschluss der Republik an Rumänien fordern würden.

    Die Behörden Moldawiens wollten den Beschluss der transnistrischen Parlamentarier nicht akzeptieren und entsandten im Jahr 1992 Truppen in die Region. Der bewaffnete Konflikt, in dessen Zuge Chisinau die Kontrolle über Transnistrien gänzlich verlor, dauerte einige Monate. Die Region wurde im Grunde genommen zu einem Staat mit allen dazu gehörenden Attributen, einschließlich einer eigenen Währung. Bislang wurde die Republik Transnistrien aber von niemandem anerkannt.

    An den Verhandlungen zur Regelung nehmen die Konfliktseiten Moldawien und Transnistrien, die Vermittler Russland, Ukraine und OSZE sowie die EU und die USA als Beobachter teil.

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