18:55 25 September 2017
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    Opposition enttäuscht bei Regionalwahlen in Russland - „Wedomosti“

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    Bei den Gouverneurs- und Regionalwahlen in Russland haben die parlamentarischen Oppositionsparteien schlechter abgeschnitten als bei der Duma-Wahl im Dezember, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Dienstag.

    Bei den Gouverneurs- und Regionalwahlen in Russland haben die parlamentarischen Oppositionsparteien schlechter abgeschnitten als bei der Duma-Wahl im Dezember, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Dienstag.

    Für die nicht in der Staatsduma (Unterhaus) vertretenen Oppositionsparteien war der Urnengang am Sonntag eine herbe Enttäuschung. RPR-Parnas bekam je einen Sitz in den Stadtparlamenten von Barnaul, Jaroslawl, Elektrogorsk (Gebiet Moskau) und Berjosowski (Gebiet Swerdlowsk). Die Partei Jabloko erhielt vier Sitze im Stadtparlament von Perwouralsk bei Jekaterinburg.

    Nach „Wedomosti“-Angaben holte die Partei Jabloko bei den Wahlen in fünf Regionen durchschnittlich 1,2 Prozent und bei den Lokalwahlen durchschnittlich 3,3 Prozent.

    Ein Anwärter der Partei Jabloko hatte kurz vor der Gouverneurswahl im Gebiet Brjansk seine Kandidatur zurückgezogen, ein anderer ließ sich bei der Bürgermeisterwahl in Chimki bei Moskau kurzerhand als unabhängiger Kandidat registrieren und unterstützte den Vertreter der Kreml-Partei Einiges Russland.

    Trotz großer Erwartungen konnten die Oppositionsparteien ihre Anhänger nicht mobilisieren. Am Wahlsonntag wurde nur eine geringe Beteiligung verzeichnet. In Barnaul gingen nur 17,6 Prozent der Wahlberechtigten in die Wahllokale.

    Laut Wladimir Milow, Chef der Oppositionsbewegung „Demwybor“, war die Beteiligung im Gebiet Saratow zwar hoch (47 Prozent), es gab jedoch starken Druck seitens der Behörden.

    Wie Konstantin Merslikin von RPR-Parnas betonte, ist in den Regionen die Enttäuschung über die Wahlen groß. Der Wählerfrust sei riesig, weil das Volk von den Machtorganen nicht mehr gehört werde.

    Nach Angaben von Andrej Issajew, Vizesekretär des Generalrats von Einiges Russland, konnte die Opposition außer in Barnaul und Chimki kein klares Programm anbieten.

    Die Opposition habe den falschen Weg gewählt und die Behörden weiter mit Kritik überzogen. Die Quittung dafür habe sie jetzt erhalten, so Politologe Jewgeni Mintschenko.

     

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