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16:52 19 September 2019
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    Georgiens designierter Premier: Südossetien-Krieg von Saakaschwili angezettelt

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    Nach dem Regierungswechsel in Georgien bestätigt der designierte Ministerpräsident des Kaukasus-Staates, Bidsina Iwanischwili, dass Präsident Michail Saakaschwili und seine Partei den Krieg in Südossetien vor mehr als vier Jahren angestiftet hatten.

    Nach dem Regierungswechsel in Georgien bestätigt der designierte Ministerpräsident des Kaukasus-Staates, Bidsina Iwanischwili, dass Präsident Michail Saakaschwili und seine Partei den Krieg in Südossetien vor mehr als vier Jahren angestiftet hatten.  

    „Der Krieg von 2008 war eine große Provokation, die euer Oberbefehlshaber und ihr geplant habt“, sagte der designierte Ministerpräsident Bidsina Iwanischwili am Mittwoch zu Vertretern der Partei „Vereinigte Nationalbewegung“ von Präsident Saakaschwili, die bei der Parlamentswahl am 1. Oktober erstmals seit acht Jahren eine Niederlage erlitten hatte. 
     
    Der Krieg hätte vermieden werden können, „wenn wir eine normale Staatsführung gehabt hätten“, sagte Iwanischwili, dessen Oppositionsbündnis „Georgischer Traum“ nach dem Sieg bei der Parlamentswahl nun das Recht hat, eine neue Regierung zu bilden. Iwanischwili drückte die Hoffnung aus, dass die Beziehungen zwischen Georgien und Russland, die seit dem Krieg auf Eis liegen, sich normalisieren. Einen konkreten Plan dafür habe die neue Führung in Tiflis jedoch noch nicht. 

    Zweieinhalb Wochen nach dem Wahlsieg war Iwanischwili vergangene Woche zum Ministerpräsidenten nominiert worden. Die Nominierung muss noch vom neuen Parlament bestätigt werden. Nach dem für Oktober 2013 geplanten Inkrafttreten der neuen georgischen Verfassung, die den Kaukasusstaat in eine parlamentarische Republik verwandelt, wird der Regierungschef de facto stärkster Mann des Landes sein.

    Im August 2008 hatte Georgiens Präsident Michail Saakaschwili Truppen in die seit 1991 abtrünnige Provinz Südossetien geschickt, um diese zurückzuerobern. Vor dem Einmarsch beschoss die georgische Armee in der Nacht zum 8. August, dem Eröffnungstag der Olympischen Sommerspiele in Peking, stundenlang die südossetische Hauptstadt Zchinwali aus Mehrfachraketenwerfern. In Medien sprach Saakaschwili von einem Überfall Russlands auf Südossetien.

    Der Nachtangriff kostete nach russischen Angaben 162 südossetischen Zivilisten und 48 russischen Friedenssoldaten das Leben. Die südossetische Seite sprach von mehr als 1500 Todesopfern. Einen Tag später entsandte Russland Truppen nach Südossetien, die die georgische Armee aus der Region verdrängten.

    In westlichen Medien wurde der Konflikt zunächst als Angriff Russlands auf Georgien dargestellt. Eine von der EU eingesetzte unabhängige Ermittlungskommission stellte jedoch fest, dass Georgien den Krieg entfesselt hatte. Nach dem Konflikt erkannte Russland Südossetien und die andere abtrünnige georgische Provinz, Abchasien, als staatlich unabhängig an, woraufhin Saakaschwili die diplomatischen Beziehungen mit Russland abbrach.

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