15:45 19 Juli 2018
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    Nato plant Syrien-Einsatz ohne UN-Mandat – „Nesawissimaja Gaseta“

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    Die Nato plant einen Militäreinsatz in Syrien ohne eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrats, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Die Nato plant einen Militäreinsatz in Syrien ohne eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrats, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Wie Quellen in Brüssel und in Berlin verrieten, strebt das westliche Militärbündnis eine Flugverbotszone über die türkisch-syrischen Grenzgebiete an.

    Ihnen zufolge will die Türkei heute die Nato um die Aufstellung von Patriot-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze bitten. Dass der Nato-Oberkommandeur in Europa, James Stavridis, dieser Bitte nachkommen wird, steht bei den meisten Experten außer Zweifel. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete Ende der vergangenen Woche, dass diese Entscheidung bereits gefallen sei: „Die Bundeswehr wird in Kürze Flugabwehrraketen mit deutscher Bedienungsmannschaft an die türkisch-syrische Grenze verlegen“, hieß es.

    Es handelt sich um die neusten Abwehrraketen Patriot PAC-3, die nicht nur Flugzeuge, sondern auch Raketen abschießen können. In Europa verfügen nur Deutschland und die Niederlande über diese Modifikation. Die Bundeswehr hat 24 Raketenanlagen dieser Art. Ein Teil dieser Raketen gehört der Nato-Reaktionsstreitmacht (Nato Responce Force). Genaue Zahlen sind  unbekannt. Laut Medienberichten wird die Entsendung von 170 Soldaten in das Konfliktgebiet erwogen. Das bedeutet, dass für den Anfang die Installierung von zwei Raketenanlagen in der Türkei geplant ist.

    Die Türkei fühlt sich von Syrien bedroht, allerdings ist von einem Nato-Bündnisfall noch nicht die Rede, sondern lediglich von Unterstützungsmaßnahmen für ein Mitglied. Doch es scheint sich ein militärischer Eingriff in Syrien mit dem Einsatz von Nato-Waffen abzuzeichnen.

    Laut türkischen Medienberichten haben sich Washington und Ankara auf das Flugverbot für die syrischen Luftstreitkräfte geeinigt. Die Flugverbotszone soll von Aleppo bis zur türkisch-syrischen Grenze reichen. „Dank den Patriot-Raketen und den Patrouillenflügen der türkischen Kampfjets sollten Voraussetzungen geschaffen werden, unter denen die syrischen Luftstreitkräfte südlich der türkischen Grenze nicht mehr agieren können“, so die türkische Zeitung „Milliyet“. „Dadurch würde ein Schutzraum entstehen, ohne dass die syrische Souveränität verletzt wird.“ In diesem Fall wäre der Nato-Einsatz in Syrien ohne ein entsprechendes Mandat des Weltsicherheitsrats möglich.

    Am vergangenen Donnerstag wurde diese Frage bei einem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Polens, Italiens und Spaniens in Paris erörtert. Die USA halten sich vorerst zurück und überlassen die Angelegenheit den Europäern.

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