15:21 17 Februar 2019
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    Lawrow bezeichnet „Magnitski-Gesetz“ der USA als Affront

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    US-Präsident unterzeichnet Magnitski-Gesetz (101)
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    Der Außenminister von Russland, Sergej Lawrow, hat die Verabschiedung des so genannten „Magnitski-Gesetzes“ in den USA als einen antirussischen Affront bezeichnet und die Parlamentarier in Moskau aufgerufen, auf diesen Schritt ihrer amerikanischen Kollegen zu antworten.

    Der Außenminister von Russland, Sergej Lawrow, hat die Verabschiedung des so genannten „Magnitski-Gesetzes“ in den USA als einen Affront gegen Russland bezeichnet und die Parlamentarier in Moskau aufgerufen, auf diesen Schritt ihrer amerikanischen Kollegen zu antworten.

    „Die Rolle der Parlamentarier besteht nicht darin, die anderen zu belehren. Derartige Versuche bringen lediglich Intoleranz und Konflikte in internationale Angelegenheiten. Das jüngste Beispiel ist die Billigung eines Gesetzes durch den US-Kongress, das unter zynischen Vorwänden Sanktionen gegen russische Bürger verhängt. Ich bin sicher, dass die Föderalversammlung (russisches Parlament) auf diese antirussische Ausschreitung antworten wird“, sagte der Minister am Montag auf dem internationalen Forum „Der gegenwärtige Parlamentarismus und die Zukunft der Demokratie“.

    „Die amerikanischen Initiatoren dieses Austausches von Liebenswürdigkeiten müssen begreifen, dass ihre Handlungen den Aufgaben der Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA, zwischen den Völkern der beiden Länder, die eine besondere Verantwortung für die Sicherung der internationalen Stabilität tragen, zuwiderlaufen.

    Russland weigert sich nicht, das Problem im humanitären Bereich der Menschenrechte zu besprechen. Wir haben da unseren Partnern etwas zu sagen. Aber das muss auf der Grundlage der Gleichberechtigung und der gegenseitigen Achtung, unter der Bedingung der Wahrung der Prinzipien der staatlichen Souveränität sowie unter Berücksichtigung der nationalen, kulturellen und historischen Besonderheiten eines jeden Staates getan werden“, so Lawrow.

    Die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) hat die Absicht, bereits in dieser Woche einen Gesetzentwurf zu behandeln, der eine Antwort auf die Verabschiedung des „Magnitski-Gesetzes“ in den USA sein soll.

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