22:34 19 August 2017
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    Lawrow: Westen verliert Einfluss auf Opposition in Syrien

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    Die USA und EU-Länder verstoßen laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow gegen die Genfer Vereinbarungen zur Beilegung der Syrien-Krise und weigern sich dabei, ihre Haltung zu begründen.

    Die USA und EU-Länder verstoßen laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow gegen die Genfer Vereinbarungen zur Beilegung der Syrien-Krise und weigern sich dabei, ihre Haltung zu begründen.

    Die Einstellung des Westens schafft laut Lawrow eine sehr glitschige schiefe Ebene, wobei „westliche Sponsoren“ an Einfluss auf die Nationale Koalition der syrischen Opposition verlieren.

    Im Genfer Kommuniqué zur politisch-diplomatischen Beilegung des Konflikts in Syrien würden die Vorbedingungen, dass Baschar al-Assad „verschwinden muss“, dass Syrien Sanktionen ausgesetzt und die Situation unter einen Artikel der UN-Charta eingeordnet werden muss, der den Einsatz militärischer Gewalt gestatten würde, mit keinem Wort erwähnt, sagte der Minister.

    Bei ihrem Treffen in Doha hatte jedoch die oppositionelle Koalition der Revolutions- und Oppositionskräfte eine Deklaration verabschiedet, in der es um einen Sturz des Regimes auf militärischem Wege geht. Die USA haben dabei die Koalition unterstützt, fügte Lawrow an.

    „Ich habe Hillary Clinton gefragt: Wie ist das möglich? Sie sagten uns, dass Sie gewillt sind, das Genfer Kommuniqué umzusetzen, und dass sie gegen ein militärisches Szenario sind“, führte Lawrow aus. Sie habe entgegnet, für die USA sei das Wichtigste, die Opposition zu vereinen, die Plattform, auf der sie sich zusammengeschlossen habe, werde man schon korrigieren.

    Nach dem Treffen der „Freunde Syriens“ in Marokko habe die russische Seite die USA wiederholt an das Genfer Kommuniqué erinnert. „Heute haben wir die gleiche Frage an unsere Freunde in der EU gestellt, die ebenso diese Koalition als legitime Vertretung des syrischen Volkes anerkannt hatten. Auch sie schweigen“, so der Minister.

    „Ich glaube, dass die westlichen Sponsoren dieser Koalition an Einfluss auf diese verlieren (…) Es ist schade, traurig und tragisch, dass die öffentliche Haltung vieler Akteure zu Syrien nicht ihr aufrichtiges Streben widerspiegelt, dem Blutvergießen ein Ende zu setzen, sondern ihr Interesse daran, in der Innenpolitik zu punkten“, betonte der Minister.

    Die Koalitionsführer würden der Mahnung, dass es verhängnisvoll für das Land sei, sich auf eine Demontage der staatlichen Institutionen zu setzen, kaum Gehör schenken, hieß es. „In diesem Krieg wird es keine Sieger geben“, so Lawrow.

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