11:04 15 Dezember 2018
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    Russlands Justizministerium verweigert Piratenpartei Registrierung

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    Die russische Justiz hat der Piratenpartei Russlands die Registrierung verweigert.

    Die russische Justiz hat der Piratenpartei Russlands die Registrierung verweigert.

    "Die vorgelegten Dokumente weisen Fehler auf", begründete das Justizministerium am Montag seine Entscheidung. Zudem laufe der Name der Partei den in der Satzung festgeschriebenen Zielen zuwider. Die Partei habe ihre Registrierung am 11. Dezember vergangenen Jahres beantragt, hieß es.

    Die Piratenpartei kündigte Rechtsmittel gegen den Beschluss an. "Der Hauptgrund für die Verweigerung war der Name der Partei. Die russischen Piraten sehen aber keinen Sinn, diesen historischen Namen aufzugeben, der bereits zu einem Symbol des Kampfes der Bürger um Unabhängigkeit und Freiheit im Internet geworden ist", hieß es in einer Pressemitteilung der Piratenpartei. "Wir werden den Namen sowie die Ziele und Aufgaben nicht ändern", sagte der Vorsitzende des Parteistabes, Pawel Rassudow.

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