17:40 25 September 2016
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Medwedew warnt vor Zwangsabgabe: Sonst muss Moskau Beziehungen zu Zypern korrigieren

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Einmal-Steuer-Entscheidung in Zypern (110)
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Russland, das Zypern mehrfach Finanzhilfe in Aussicht gestellt hat, wird laut Ministerpräsident Dmitri Medwedew die Beziehungen zu dem Inselstaat „korrigieren“ müssen, sollte dieser wie angekündigt die Bankeinlagen mit Zwangsabgaben belegen.

Russland, das Zypern mehrfach Finanzhilfe in Aussicht gestellt hat, wird laut Ministerpräsident Dmitri Medwedew die Beziehungen zu dem Inselstaat „korrigieren“ müssen, sollte dieser wie angekündigt die Bankeinlagen mit Zwangsabgaben belegen.

„Natürlich werden wir daraus Schlüsse ziehen müssen“, sagte Medwedew am Montag in Moskau. „Wir setzen die Konsultationen fort, werden jedoch unsere Position korrigieren müssen.“  Die Entscheidung über die Einmal-Steuer auf die Bankeinlagen sei umstritten und widerspreche der Marktwirtschaft sowie den Anstrengungen, die Russland für eine Verbesserung des Geschäftsklimas unternähme, betonte Medwedew. Solche Praktiken seien aus der Sowjetzeit bekannt.

Die Euro-Staaten hatten Zypern ein Hilfsprogramm von insgesamt zehn Milliarden Euro zugesagt. Dafür muss der Inselstaat alle Spareinlagen in Höhe von bis zu 100 000 Euro mit einer Einmal-Steuer von 6,75 Prozent belegen. Bei höheren Einlagen sollen es 9,9 Prozent sein. Das zyprische Parlament wird am Montag über diese Einmal-Steuer abstimmen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Beschluss bereits als ungerecht, unprofessionell und gefährlich kritisiert. Russland hatte 2011 Zypern einen Staatskredit von 2,5 Milliarden Euro gewährt. Im Dezember 2012 erklärte das Finanzministerium in Nikosia, Zypern stehe kurz vor dem Staatsbankrott. Der Inselstaat bat die internationale Gläubiger-Troika (Europäische Union, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) um Hilfe und beantragte auch bei Russland einen neuen Kredit von fünf Milliarden Euro.

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