04:39 20 Juli 2018
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    Medwedew: Demokratie in Russland erst in 100 Jahren reif

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    Über die Entwicklung von Demokratie in Russland wird man nach Ansicht von Premier Dmitri Medwedew erst in 100 Jahren urteilen dürfen – weil das Land keine Demokratie-Traditionen hatte und weil die entsprechenden gesellschaftlichen Institutionen zu jung sind.

    Über die Entwicklung von Demokratie in Russland wird man nach Ansicht von Premier Dmitri Medwedew erst in 100 Jahren urteilen dürfen – weil das Land keine Demokratie-Traditionen hatte und weil die entsprechenden gesellschaftlichen Institutionen zu jung sind.

    „Bei der Entwicklung des politischen Systems und der Demokratie-Institutionen in unserem Land machen wir erst die allerersten Schritte“, sagte er am Mittwoch in einem Interview für europäische Medien. „Man kann uns jetzt noch nicht nach den strengsten Regeln beurteilen. Sollte es in 100 Jahren irgendwelche Probleme geben, so wird das bedeuten, dass in diesen Jahren etwas schief gelaufen ist.“

    Nach seiner Ansicht sind bestimmte Vorwürfe an Russland hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen „absolut ungerecht und sogar verletzend für unser Land“, manche Vorwürfe sind allerdings „zum Teil gerecht“, räumte der Premier ein.

    Moskau sei zu einem konstruktiven Dialog zu diesen Fragen, unter anderem über das Gerichtssystem, bereit. Russland habe keine eigene spezielle Vorstellung von Demokratie.

    „Wir gehen davon aus, dass wir gemeinsame Standpunkte zur Entwicklung des politischen Systems haben, was den Schutz der Rechte und Freiheiten des Menschen betrifft“, fügte er hinzu. „Wir unterscheiden uns durch nichts von den europäischen Ländern. Wir sehen für uns keinen speziellen demokratischen Weg, dem irgendwelche besondere Standpunkte Russlands zu Grunde liegen würden. Demokratie, Verfassungsordnung und politisches System haben aber in jedem Land ihren nationalen Charakter.“

    Die Besonderheiten Russlands seien mit dem Fehlen der demokratischen Traditionen und einer „stärkeren Integriertheit in die totalitären Verwaltungssysteme“ als in anderen Ländern verbunden.

    „Während der gesamten Sowjet-Periode hatten wir keine Demokratie“, betonte Medwedew. „Wenn man einen Blick auf das Leben vor der Revolution wirft, so gab es damals aus verständlichen Gründen Absolutismus und keine Demokratie.“

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