09:22 22 August 2017
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    Moskau: Untersuchung von C-Waffeneinsatz in Syrien darf kein Mittel für Regimewechsel werden

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    C-Waffen in Syrien (598)
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    Die UN-Mission, die in Syrien den Einsatz von C-Waffen am 19. März untersuchen soll, darf ihr Mandat nicht auf alle Berichte über eine angebliche Anwendung von chemischen Waffen in diesem Land ausdehnen. So kommentiert der amtliche Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander Lukaschewitsch, die vom UN-Chef Ban Ki-moon vorgeschlagene Expertenmission.

    Die UN-Mission, die in Syrien den Einsatz von C-Waffen am 19. März untersuchen soll, darf ihr Mandat nicht auf alle Berichte über eine angebliche Anwendung von chemischen Waffen in diesem Land ausdehnen. So kommentiert der amtliche Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander Lukaschewitsch, die vom UN-Chef Ban Ki-moon vorgeschlagene Expertenmission.

    Wie am 19. März aus Damaskus berichtet wurde, hatten Extremisten im syrischen Ort Khan-al-Asal, Provinz Aleppo, chemische Waffen eingesetzt. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon trat mit der Initiative auf, eine technische Expertenmission für die Untersuchung des Zwischenfalls nach Syrien zu schicken, und setzte den syrischen Außenminister Walid Muallem darüber in Kenntnis.

    „Beim Verfassen eines diesbezüglichen Schreibens an den UN-Sicherheitsrat hat Ban Ki-moon unter dem Einfluss etlicher westlicher Mitglieder des Sicherheitsrates eine ungerechtfertigte Erweiterung des Mandats der einzusetzenden Expertengruppe beschlossen und sie beauftragt, alle Fälle von einer angeblichen Anwendung von chemischen Waffen in Syrien zu prüfen. Wir finden dieses Herangehen kontraproduktiv“, so Lukaschewitsch.

    „Es liegen außer dem Zwischenfall vom 19. März keine anderen Fakten zum Einsatz chemischer Waffen in Syrien vor. Wir gehen davon aus, dass die Weltgemeinschaft in der gegenwärtigen Situation unverzüglich handeln und somit dem Ersuchen des UN-Mitgliedslandes (Syrien) um eine unvoreingenommene Untersuchung des konkreten Falls, der am 19. März dieses Jahres registriert wurde, stattgeben muss. Versuche, diese Sache zu verzögern und die Untersuchung eines der akutesten Probleme unter der Schirmherrschaft der UNO als zusätzliches Druckmittel für einen Regimewechsel zu nutzen, sind unzulässig“, heißt es in dem Kommentar.

    Die syrische Regierung hatte am vergangenen Mittwoch, nach dem C-Waffeneinsatz bei Aleppo, bei dem mindestens 25 Menschen getötet sowie 110 weitere verletzt wurden, bei der UNO einen Ermittlungsantrag eingereicht.

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